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Kriege gewinnen?

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

Donald Trump will den Verteidigungshaushalt der USA um mehr als 50 Milliarden Dollar erhöhen. Er begründet dies mit dem Satz: "Wir müssen wieder Kriege gewinnen." Im Umkehrschluss bedeutet das wohl, dass Trump einen Krieg führen will, was seine Präsidentschaft noch düsterer macht.

Denn gleichzeitig verlangt er auch von den Nato-Partnern, dass diese ihre Militärausgaben auf 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes erhöhen. Nun ist schon diese Forderung idiotisch. Die größte Wirtschaftsmacht Europas, Deutschland, gibt derzeit 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung für das Militär aus. Eine Erhöhung auf 2 Prozent würde bedeuten, dass Deutschland jährlich 25 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr ausgeben müsste. Wofür - beziehungsweise gegen wen - ist völlig unklar.

Die 28 EU-Staaten geben insgesamt zirka 300 Milliarden Euro für ihre Verteidigung aus, allerdings recht unkoordiniert. Die Summe insgesamt wäre ausreichend, eine stärkere grenzüberschreitende Koordination der Heeresteile und Armeen wäre viel wünschenswerter.

Doch die Trump-Administration, gespickt mit Generälen, ficht das nicht an. Ganz offenkundig wollen die USA ihre Truppenpräsenz in Europa reduzieren und stärker im arabischen und asiatischen Raum einsetzen.

Die Straße von Hormus, eine Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Indischen Ozean, soll unter US-Kontrolle gebracht werden, ebenso das Südchinesische Meer. Beide Routen nannte Trump, sie sind die wichtigsten Transportwege für Erdöl. Es geht also gegen den Iran und China.

Sollte Trump aber Krieg gegen eines dieser beiden Länder führen wollen, wäre er noch verrückter als bisher gedacht. Europa sollte also schleunigst damit beginnen, sein umfangreiches militärisches Potenzial zu vernetzen, statt bloß mehr Geld dafür auszugeben. Denn die USA sind auf dem besten Weg, sich aus der atlantischen Partnerschaft zu verabschieden.

Für Österreich würde diese Entwicklung bedeuten, die Neutralität ernsthaft zu hinterfragen. Denn es könnte heißen, dass österreichische Soldaten im Rahmen der EU in anderen Ländern eingesetzt werden müssten.

Das alles sind keine besonders beruhigenden Aussichten, aber mit US-Präsident Trump wird sich Europa auf eine neue Weltordnung - oder besser ein Welt-Chaos - einstellen müssen.