Wer es gerne kurz und bündig hat und zufälligerweise gerade nach dem zentralen politischen Gegensatz sucht, der diese Republik in diesem Augenblick prägt, der kann gar nicht anders als auf den Antagonismus zwischen der türkis-blauen Bundesregierung auf der einen und der rot-grünen Wiener Stadtregierung auf der anderen Seite hinzuweisen. Zumal ja auch die beteiligten Parteien mit großer Leidenschaft und vollem Mitteleinsatz genau das tun.
So gesehen ist das kein ganz falsches Bild von Österreich im Jahr 2018. Wie fast immer bei solchen Unterfangen, eine komplizierte Realität auf einen einfachen Nenner zu bringen, gehen dabei interessante und wichtige Differenzierungen verloren.
Wer etwa nur auf den Gegensatz zwischen Bundesregierung und Stadt Wien stiert, der übersieht, dass in der Realität alle Parteien, und zwar ausnahmslos alle, intensiv daran arbeiten, sich ihre politische Flexibilität zu erhalten. Und wer geglaubt hat, die Entscheidung für Türkis-Blau auf Bundesebene werde auch auf die Länder ausstrahlen, sieht sich nun eines Besseren belehrt. Schwarz-Blau regiert nur in Oberösterreich, und auch dort nur, weil Schwarz-Grün 2015 seine Mehrheit verloren hat.
Eigentlich ist eher das Gegenteil richtig: Die Länder wollen genau den Eindruck vermeiden, als gäben in Österreich die Bundesparteien den Takt vor. Deshalb hat sich am Donnerstag die Tiroler ÖVP dazu entschlossen, erneut mit den Grünen, ihrem bisherigen Koalitionspartner, Verhandlungen über eine neue Regierung aufzunehmen, obwohl FPÖ, SPÖ und Neos genauso willig gewesen wären. Und in Kärnten deuten die Zeichen derzeit auf eine rot-schwarze Landeskoalition hin, wobei auch noch Rot-Blau nach dem Vorbild des Burgenlands nicht völlig ausgeschlossen ist. Dabei könnte die Kärntner SPÖ sogar mit dem Team von Gerhard Köfer regieren, einem ehemaligen Roten.
Und den bekannt unwiderstehlichen Umarmungsversuchen der Niederösterreichischen Schwarzen können sich weder SPÖ noch FPÖ entziehen. In St. Pölten haben sich die drei Parteien soeben auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt, obwohl die ÖVP die absolute Mandatsmehrheit und sechs von neun Landesräten stellt. Opposition im eigentlichen Wortsinn betreiben dann noch sechs grün-pinke Abgeordnete von insgesamt 56.
Den Kreuzrittern im politischen Glaubenskrieg zwischen Türkis-Blau und Rot-Grün ist diese ideologische Flexibilität natürlich ein Dorn im Auge. Für alle anderen ist es eine uneingeschränkt positive Nachricht, dass sich Österreichs Politik und Parteien nicht an die Schablonen halten wollen, die der erste Blick vermuten ließe. Manchmal ist es doch ein Vorteil, neun Länder und einen Bund zu haben.
