Was beim Brexit
alles schiefging

Zum Brexit-Debakel ist festzuhalten, dass es sich bei diesem Problem um eine Tragödie der lokalen britischen Politik mit leider globalen Auswirkungen handelt und dass das Ergebnis daher in jedem Fall über die britische Innenpolitik weit hinausgeht. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob manche Themen für Volksabstimmungen überhaupt tabu sein müssten oder ob etwa eine Mindestwahlbeteiligung von 75 Prozent und eine Zweidrittelmehrheit bei derart bedeutenden und weitreichenden Themen erforderlich sein sollten.

Was ist in Großbritannien passiert? Fehler Nummer 1: Herr David Cameron, wie kann man eine Volksabstimmung vornehmen, deren Vorfeld man ungehindert den Populisten und ihren Lügen überlässt?

Fehler Nummer 2: Theresa May, ursprünglich eine Vertreterin des Anti-Brexit-Lagers, betätigt sich als Chefverteidigerin einer Volksabstimmung, die bei 70 Prozent Wahlbeteiligung nur ein Ergebnis von 52 Prozent erzielt hat. Das ergibt also eine Pro-Brexit-Entscheidung von circa 36 Prozent der Briten. Richtig wäre es gewesen, spätestens als feststand, dass die EU-Austrittsvereinbarung im Parlament nicht durchgeht, eine neuerliche Volksabstimmung anzupeilen.

Und letztlich Fehler Nummer 3: Das britische Parlament beweist durch sein Verhalten, dass es unfähig zu sein scheint, die Demokratie in seinem Land zu "repräsentieren".

Ich habe Großbritannien bisher immer für eine vorbildliche Demokratie gehalten. Das war offensichtlich leider ein Irrtum.

Günter Braun,

1020 Wien

Für ein zweites Brexit-Referendum

Wenn man berücksichtigt, dass das Brexit-Referendum sehr knapp ausgefallen ist und ein nicht zu vernachlässigender Anteil der Stimmen für den Brexit als Protest gegen die EU gedacht war, ohne tatsächlich einen Brexit zu befürworten, so spräche dies doch durchaus für ein weiteres Referendum.

Alex Mlacker,

per E-Mail

Eine Anmerkung
zum Buwog-Prozess

Im Falle Buwog müssten doch zwei Themenkreise geprüft werden: der der Information über die notwendige Höhe des Angebotes, um den Zuschlag zu erhalten, aber auch der des Kaufpreises selbst: Denn rund 960 Millionen Euro für etwa 60.000 Wohnungen sind im Durchschnitt nur 16.000 Euro pro Wohnung. Wo hat man damals eine Wohnung um 16.000 Euro bekommen? Die 960 Millionen Euro waren also viel zu wenig, der Staat hat einen gewaltigen Verlust eingefahren.

Dr. Peter Mitmasser,

2351 Wiener Neudorf

Ungeschicktes Vorgehen
beim Heumarkt-Projekt

Über Geschmack lässt sich vortrefflich streiten auch mit internationalen Institutionen. Trotzdem fragt man sich als Otto Normalverbraucher: