Auch dem Bundesheer
droht ein stiller Tod

SPÖ, FPÖ und Neos fordern nach Vorlage des alarmierenden Zustandsberichts für das Bundesheer rasche Maßnahmen. Ich schätze Sebastian Kurz (ÖVP) als Politiker, aber im Bereich der Landesverteidigung ignoriert er die konfliktreiche Weltlage. Für Trittbrettfahrer endet mit Beginn einer militärischen Auseinandersetzung das schöne Leben. Die Nato verteidigt Europa, und Österreich wird als unzureichend bewaffneter neutraler Staat zum militärischen Vakuum, mit allen negativen Folgen.

Gemäß Artikel 9a des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) bekennt sich Österreich zur umfassenden Landesverteidigung, und laut Artikel 79 B-VG obliegt diese dem Bundesheer. In den vergangenen Jahrzehnten wurden von den Regierungen Verfassungsgesetze unterschiedlich bewertet und Prioritäten festgelegt. Die äußere Sicherheit und der Schutz der Bevölkerung dürften da ganz hinten gestanden sein. Das Bundesheer kann jedoch aufgrund der Sparbudgets die verfassungsmäßig vorgesehenen Aufgaben nicht mehr erfüllen. Von Verteidigungsminister Thomas Starlinger wird daher eine schrittweise Anhebung von 0,6 auf 1 Prozent des BIP bis 2030 empfohlen. Im Durchschnitt werden in Europa 1,4 Prozent des BIP für die Verteidigung ausgegeben.

Oberst iR Kurt Gärtner,

4600 Wels

Zum Gastkommentar von
Bruno Rossmann, 17. September

Eine CO2-Steuer würde Konsumgüter verteuern

Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz müssen kein Widerspruch sein, solange es gelingt, die für ärmere Einkommenschichten negativen Effekte einer CO2-Steuer zu minimieren. Wie aber soll das gehen, wenn höhere Produktionskosten auf die Konsumgüter abgewälzt werden? Ohne wirkliche Kostenwahrheit und ohne faire Internalisierung der bisher externalisierten Kosten wird’s nichts. Diese werden aber erst möglich, wenn Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammenarbeiten.

Ilse Kleinschuster,

per E-Mail

Ethikunterricht könnte
die Religion verdrängen

Zweifellos wäre ein verpflichtender Ethikunterricht für alle Schüler eine gute Sache. Diesen fordert eine Plattform "Ethik für alle" und plant ein Volksbegehren dazu. Die politischen Parteien Neos, Jetzt, Grüne und SPÖ unterstützen diese Pläne ideell. Eine Partei fordert darüber hinaus, dass religiöse Symbole aus dem öffentlichen Raum entfernt werden. Was bedeutet das für unsere Gesellschaft?

Damit würde der bestehende Religionsunterricht in den Schulen völlig an den Rand gedrängt und mittelfristig wohl nur noch als Freigegenstand stattfinden können. Die Verdrängung des Religionsunterrichtes aus den Schulen scheint jedoch eines der Ziele der oben genannten Parteien zu sein. Das aber wäre ein unvorstellbarer Einschnitt und ein Schritt in Richtung atheistischer Gesellschaft für unser Land.

Waltraud Wonka,

8962 Gröbming

Parlament startet Initiative gegen Antisemitismus

Antisemitismus ist nur ein Splitter im Problembereich Fremdenangst und daraus resultierendem Fremdenhass. In einem angesehenen Land mit UNO-Sitz sollte Menschenliebe als Zukunftschance verstärkt angestrebt werden!

Arch. DI Bernd Stanzel,

1070 Wien