Zum Artikel von Edwin Baumgartner, 7. November
Falsches Wissen über die Vorstellung der Erdkugel

Die Artikel Edwin Baumgartners sind vergnüglich zu lesen, aber man hat oft den Eindruck, dass er, wie Hans Weigel einmal gesagt hat, die Sache der Pointe opfert. Was aber auf alle Fälle kritisch zurückzuweisen ist, ist historische Inkorrektheit, wie sie im Artikel, zumindest an einer Stelle, evident ist.
Die Kugelgestalt der Erde wurde schon von den Pythagoräern in vorchristlicher Zeit vertreten und ist - abgesehen von einem Rückfall in die Vorstellung der Scheibengestalt der Erde im 5. und 8. Jahrhundert nach Christus - stets im abendländischen kosmologischen Denken (auch bei den Arabern) präsent gewesen. Zur Zeit des Thomas von Aquin, der von Redakteur Baumgartner angesprochen wird, war die sphärische Gestalt der Erde in der gelehrten Diskussion überhaupt niemals fraglich.

Prof. Dr. Helmuth Grössing,
per E-Mail

Zum Artikel vom 7. November
Vergehen im Alltag sind strafrechtlich genau geregelt

Ich beziehe mich auf die Glosse "Am Rande" auf Seite 13 der "Wiener Zeitung" vom 7. November 2013. Dort wird über den Fall einer verhängten Mutwillensstrafe berichtet, die in einem Verfahren gegen den Beschuldigten verhängt und vom zuständigen Unabhängigen Verwaltungssenat bestätigt wurde. Bei der Causa handelt es sich offensichtlich um ein Verwaltungsstrafverfahren.

Richtig ist, dass gemäß § 35 AVG Mutwillensstrafen unter den dort genannten Voraussetzungen verhängt werden können (Mutwillen bedeutet Freude an der Tat; Schadenfreude würde Freude am Erfolg erfordern).
Da es sich jedoch - wie bereits erwähnt - um ein Verwaltungsstrafverfahren handelt, ist auf die Bestimmungen des Verwaltungsstrafgesetzes Bedacht zu nehmen. Gemäß § 33 Abs. 3 VStG darf eine Mutwillensstrafe gegen den Beschuldigten nicht verhängt werden (wohl aber eine Ordnungsstrafe gemäß § 34 AVG).
Es wundert mich daher, dass sowohl die Behörde erster als auch der Unabhängige Verwaltungssenat als Behörde zweiter Instanz die Bestimmung des § 33 Abs. 3 VStG unbeachtet ließen.
Offenbar ist im gegenständlichen Fall die sechswöchige Beschwerdefrist an den Verwaltungsgerichtshof bereits verstrichen, sodass die Entscheidung des UVS nicht mehr bekämpfbar ist. Allenfalls bleibt dem Beschuldigten die Möglichkeit der Erhebung einer Amtshaftungsklage übrig, die aber - da ein Rechtsmittel gegen die falsche Entscheidung möglich gewesen wäre - ebenfalls nicht greifen wird. Im Endergebnis ist die Rechtsunkenntnis jedenfalls bedauerlich.

Dr. Günther Koszik,
per E-Mail