Zum Artikel von Martyna Czarnowska, 6. Dezember
Maßnahmen behindern EU nachhaltig
Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten bedroht

Man sieht, dass Kommissare wie Viviane Reding noch der Tod der EU sein werden. Auf der einen Seite ist die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft für die Freizügigkeit zuständig, einen der größten und wichtigsten Vorteile der EU, andererseits sollen sich bei Missbrauch die Staaten selbst darum kümmern. Wenn sie es aber, wie Deutschland und Großbritannien, tatsächlich per Gesetz tun wollen, werden ihnen von derselben Eu-Kommissarin Vorwürfe gemacht und sie beleidigt.

Mag. Manuel Leitgeb,
per E-Mail

EU ruiniert sich selbst durch Zentralismus

Jeder halbwegs Denkende versteht, dass ein gemeinsames Europa das Friedensprojekt unserer Zeit ist. Jeder sieht aber auch, wie die Sympathien für die EU dahinschmelzen wie Butter in der Sonne.
Die Menschen wollen keine Regulierungen dort, wo sie nicht notwendig sind, zum Beispiel das Zurückdrängen traditioneller Obst- und Getreidesorten, was die Vielfalt der verschiedenen Pflanzen auch ökologisch bedenklich reduziert. Niemand versteht, warum Staubsauger ab einer gewissen Leistung nicht mehr verwendet werden sollen, niemand versteht, dass bewährte Glühbirnen zugunsten nicht ungefährlicher, quecksilberhaltiger und scheußlicher Beleuchtungskörper ersetzt werden sollen. Auch unser Bauern sehen nicht ein, warum Schwalben nicht mehr in den Ställen nisten dürfen.
Hier hat man das Gefühl, dass die EU vielmehr gewinnorientierten Lobbyisten folgt, anstatt in die Bevölkerung hineinzuhören, um deren Meinung zu erkunden. Die Distanz zu den Menschen wird immer größer.
Am Finanzsektor verstehen nur wenige, wieso Griechenland "gerettet" wird, mit dem Ergebnis, dass die großen Finanzjongleure doch nicht erwischt wurden, dass in ein Loch ohne Boden finanziert wird und dabei gleichzeitig die griechische Bevölkerung, die nichts dafürkann, zunehmend verarmt und entsprechend aufbegehrt.
Niemand versteht, warum Länder im Euro sind, deren wirtschaftliche Schwäche so groß ist, dass sie laufend von den reichen Staaten subventioniert werden müssen, anstatt ihnen die Möglichkeit zu geben, mit eigenen Währungen im Wege der Währungsabwertung, wie dies Italien jahrelang vorführte, Zug um Zug an die wirtschaftliche Stärke großer Länder herangeführt zu werden. Jene, die sich mit Finanzdingen beschäftigen, sehen die große Gefahr der Gemeinschaft von Schulden (Eurobonds), die zuletzt zu einem rettungslosen Verfall der Währung führen.
Dass nationale und populistische Parteien hier ein breites Feld haben, ist weniger diesen zu verdenken als den Großparteien SPÖ und ÖVP, die einfach nicht in der Lage oder willens sind, EU-Entscheidungen entweder zu beeinflussen oder die Bevölkerung entsprechend aufzuklären.
Es ist ein dringendes Gebot der Stunde, die EU von Grund auf zu reformieren, den einzelnen Ländern in Dingen, die sie selbst besser besorgen, mehr Luft zu lassen und wirtschaftlich die Realitäten zu erkennen.
Es ist noch kein armes Land reicher geworden, wenn reiche Länder ärmer werden. Dies sollten sich die 40.000 Funktionäre und Beamten der EU ins Stammbuch schreiben.

Dr. Norbert van Handel,
4652 Steinerkirchen a.d. Traun