Was dürfen wir nach der EU-Wahl erwarten?

Die Zukunft der EU debattierten Jean-Claude Juncker (r.) und Martin Schulz (l.). - © Foto: ap/Yves Logghe
Die Zukunft der EU debattierten Jean-Claude Juncker (r.) und Martin Schulz (l.). - © Foto: ap/Yves Logghe

Stärkste Fraktion im EU-Parlament wurden die Konservativen. Laut Zusicherungen wird es wohl so laufen, dass der Europäische Rat Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident vorschlägt und vereinbarungsgemäß die Sozialdemokratischen Fraktion des Europaparlamentes mit für ihn stimmt. Tendenziell könnte dies die Verhandlungen mit den USA bezüglich TTIP beschleunigen: Juncker wird letztlich dem zustimmen (müssen?). Allerdings wird er sich dann doppelt bemühen müssen, bei den Standards viel "Europa" zu erreichen.
Allgemein könnte jede Schwäche Junckers auch eine Verlagerung nach links bei den nächsten EU-Wahlen verstärken.
Und was wird Rechts machen? Marine Le Pen wird das Problem haben, mit dem hohen Wahlsieg etwas zu bewirken. Aber vorhergesagt wird, dass sich die Rechtsparteien kaum auf ein Fraktionsbündnis einigen können.
Eine Alternative zum Wirtschaftswachstumsmodell muss auf Schiene gebracht werden. Das heißt: starke Förderung der erneuerbaren Energie, Sanierung und Lebbarmachung des urbanen Raumes, Sanierung des fruchtbaren Erdbodens weltweit.
Aber die Europawahl hat diese Kernthemen nicht einmal ansatzweise debattiert: Arbeitsplätze schaffen, hieß die Wunderwaffe allseits.
Es fehlt die Debatte einer zukunftsfähigen Zivilisationsstruktur auf Institutionen- und auf Instrumentenebene.

Herbert Rauch,
per E-Mail

Zum Leitartikel von Walter Hämmerle, 23. Mai
EU-Politiker arbeiten effizienter als dargestellt

Wenn Sie die Stärkung der nationalen Parlamente ansprechen, dann meinen Sie in Österreich sicher die Stärkung des Parlamentes gegenüber den Bundesländern. Die wäre wichtig! Gegenüber Brüssel treten die nationalen Parlamente - aus der Notwendigkeit, sich gegenüber der eigenen Bevölkerung zu profilieren - meiner Meinung nach eher zu forsch auf, und das gilt in vielen Mitgliedsstaaten.
Bei allem Gesudere über die EU wurde beispielsweise diese ganze Schuldenkrise zwar nicht elegant gelöst, aber schlussendlich haben die Akteure eine erstaunliche Effizienz an den Tag gelegt und über die Jahre bewiesen, dass sie in der Lage sind, die komplexen wirtschaftlichen und politischen Mühlsteine aus dem Weg zu räumen. Da haben die USA noch einen weiten Weg vor sich, ihr Budget so gut zu konsolidieren, wie es jetzt für die europäischen Staaten positiv aussieht. Arbeitslosigkeit gibt es hier und dort, das ist der nächste Punkt, der auf EU- und auf nationaler Ebene auf der Tagesordnung steht.

Marcus Lang,
per E-Mail

Diebstahl von Kundendaten bei Hacker-Angriff auf Ebay

Ich bin auch der Meinung, dass die Unternehmen mehr machen müssen, um die Daten der Kunden zu schützen. Und ich verstehe nicht, warum die Kunden erst verspätet darüber informiert werden. Durch die Berichte in den Medien in der letzten Zeit zahle ich online immer öfter prepaid per paysafecard. Damit können keine Daten gestohlen werden, weil dort keine angegeben werden müssen. Ich fühle mich damit deutlich sicherer.

Isabella Kaiser,
per E-Mail