Die US-Banken hatten in den 1920ern vor allem dem Deutschen Reich kurzfristige Kredite gegeben, damit es seine Reparationszahlungen leisten konnte. Aber dann krachte in Österreich nach schiefgegangenen Spekulationen die Bodenkreditanstalt zusammen, die US-Banken wurden nervös, stellten die Kredite fällig, und dann kam es zum schwarzen Freitag an der New Yorker Börse. Das löste die große Weltwirtschaftskrise der 1930er aus. Jeder Staat versuchte, seine Handelsbilanz zu retten, indem er seine Währung abwertete, und das zulasten anderer, die dann wieder abwerteten. Um Kapital anzuziehen, wurden die Zinssätze erhöht, was Investitionen unmöglich machte, und da der Konjunkturrückschlag die Staatseinnahmen reduzierte, wurden gleich auch die Staatsausgaben gekürzt. Am Ende hatte Österreich 600.000 Arbeitslose, also ein Drittel des Arbeitskräftepotenzials.
Die Finanzkrise
Als US-Präsident Georg W. Bush seinen Zwei-Fronten-Krieg in Afghanistan und im Irak begann, musste seine Zentralbank für die Finanzierung des Krieges Liquidität schaffen, und da schwammen dann auch die Banken im Geld. Sie investierten es in zweifelhafte Projekte, nicht zuletzt in Hypothekar-Kredite, die auch Häuselbauer ohne festes Einkommen bekamen. Als die Immobilien-Blase platzte, ging die Bank Lehman Brothers pleite. Der politische Wille, dies zu verhindern, fehlte. So wiederholte sich in den USA, was Europa in den 1920ern erlebt hatte.
Im Gegensatz zur Politik der 1930er war man aber klüger. Wir hatten schon den Euro, damit gab es eine Barriere gegen kompetitive Währungsabwertungen. Die EU entwickelte vor allem für die Eurozone Rettungsschirme, damit nicht einzelne EU-Länder den Staatsbankrott erklären mussten. Die Lasten, die die Sanierung des Bankapparats den Bürgern der Krisenstaaten aufbürdete, waren für die Menschen eine gewaltige Belastung, aber ein Staatsbankrott wäre noch schlimmer gewesen, denn dann hätten die Staaten kein Geld gehabt, um Lebensmittel, Medikamente und anderes zu importieren. 2012 war die Finanzkrise überwunden, und der EZB-Chef konnte erklären, dass man kein Euroland untergehen lassen werde. Damit war der Spekulation auf immer höhere Zinsen für Staatsanleihen der Krisenstaaten die Spitze abgebrochen.
Die Fiskalkrise
Bei der Abwehr der Finanzkrise hatten die Euroländer sinnvolle Gegenmaßnahmen ergriffen. Österreich war mit der sozialpartnerschaftlich vereinbarten Kurzarbeit für viele Betriebe mit einem expansiven Budget für 2009 und der Niedrigzinspolitik sehr erfolgreich. Die Niedrigzinspolitik von EZB und Fed half den EU-Staaten, ihre Budgets längerfristig zu sanieren, denn sie konnten am internationalen Finanzmarkt Anleihen mit sehr niedriger Verzinsung platzieren. Die Leidtragenden sind freilich Sparer und Kreditnehmer.
Die Wachstumskrise
Manche hofften, die Niedrigzinspolitik würde irgendwann einen Konjunkturaufschwung begünstigen. Man dachte, eine zweiprozentige Inflation werde den Konsum anregen und damit der Wirtschaft Schwung verleihen. Die Inflation ist erfreulicherweise niedrig geblieben, die Einkommen der Konsumenten steigen nicht, und so warten wir vergeblich auf den Konjunkturaufschwung. Somit sind jetzt die Regierungen gefordert. Allerdings kann ein Kleinstaat keine autonome Konjunkturpolitik betreiben. Er landet in einer Leistungsbilanzkrise. Die EU ist aber groß genug.
Von Georg Wilhelm Friedrich Hegel stammt das Wort: "Die Geschichte ist eine große Lehrmeisterin, aber sie hat keine Schüler." Die Krisenbewältigung seit 2007 widerlegt Hegel. Die Politiker haben dazugelernt, und wir können nur hoffen, dass der neue Frontmann der EU, Jean-Claude Juncker, der sich einer sozialen Wirtschaftspolitik verpflichtet fühlt, auch die Methoden und die Mitarbeiter finden kann, um ein ambitioniertes Konjunkturprogramm zu entwickeln. Auch lernen wir aus der Geschichte, dass die Zentralbanken eine besonders wichtige Rolle in der Gestaltung der wirtschaftlichen Entwicklung spielen. Aber nur das Zusammenwirken von Regierungen und Zentralbanken, wie wir es in Österreich geschafft haben, kann optimale Ergebnisse erzielen.
Zur Person
Dr. Andreas Staribacher war Finanzminister unter Ex-Kanzler Franz Vranitzky.