Zum Leitartikel von Reinhard Göweil, 4. November
Erneuerung des Parlamentes

Österreichs Parlament sollte rasch in einer eigenen Initiative ein Gesetz beschließen, das einerseits dem Unwesen der "wilden Abgeordneten" und andererseits dem Unsinn des föderalen Hochmutes ein Ende setzt. Zum Drüberstreuen sollten im Hinblick auf die Tatsache, dass der überwiegende Teil der Gesetze im EU-Parlament beschlossen und bei uns nur abgenickt wird, das Parlament verkleinert und der Bundesrat überhaupt abgeschafft werden.

Johannes-Maria Lex,
per E-Mail

Zum Artikel vom 6. November
Stellungnahme des Rechnungshofes

Die Aussagen von Dr. Hannes Androsch können nicht unwidersprochen bleiben. Die Kritik des Rechnungshofes an der unzureichenden Aufgabenwahrnehmung der Finanzmarktbeteiligung AG (Fimbag) ist in zwei Berichten (jenem zum Bankenpaket und jenem zur Hypo-Notverstaatlichung) enthalten. Es trifft zu, dass die Fimbag diese im Rahmen der Stellungnahmeverfahren zurückwies. Entgegen den Aussagen von Dr. Androsch musste der Rechnungshof die Kritik an der Fimbag aufgrund der vorliegenden Fakten in den Endberichten wortident aufrechterhalten. Die Stellungnahmen der Fimbag und die Entgegnungen und Klarstellungen des Rechnungshofes sind in beiden veröffentlichten Berichten nachzulesen.

Zu den Prüfmöglichkeiten des Rechnungshofes ist anzumerken, dass dieser, obwohl er 2006 bei der Hypo eine Follow-up Überprüfung plante, aufgrund geänderter Beteiligungsverhältnisse nicht mehr prüfen konnte. Die Höhe der Haftungen war - da in den veröffentlichten Rechnungsabschlüssen enthalten - allgemein bekannt. Die Fragen der Werthaltigkeit der Hypo-Haftungen, des Eintrittsrisikos eines allfälligen Haftungsfalles und der Aktiva der Hypo zu prüfen, wäre zwecmäßig gewesen.
Genau dies war dem Rechnungshof jedoch aufgrund der Beschränkung seiner Kompetenzen nicht möglich. Der Rechnungshof weist seit Jahren auf die Notwendigkeit der Erweiterung seiner Kompetenzen hin.

Mag. Doris Grabherr,
Rechnungshof

Zur Buchrezension vom 4. November

Abdel-Samads Buch über Mohamed

Das Buch von Hamed Abdel-Samad erscheint mir mehr wie eine Abrechnung mit dem IS. Weitgehend ausgeklammert wird das Frauenbild, das der Koran vermittelt. Das ist nämlich viel fortschrittlicher als im damaligen "Westen". Das übergeht sowohl der Autor als auch der IS!

E. Sachar,
per E-Mail