Änderung der äußeren Umstände

Man sollte nicht übersehen, dass bei allen zwischenstaatlichen Abkommen die sogenannte clausula rebus sic stantibus in Betracht zu ziehen ist, die "Umstandsklausel".

Treten unvorhergesehene Umstände auf, die in den entsprechenden Regelungen nicht berücksichtigt sind, müssen diese nicht uneingeschränkt angewendet werden. Sowohl die Genfer Konvention als auch Schengen sind nicht auf den Massenansturm von Flüchtlingen wie derzeit abgestellt, weswegen nun eine der Situation Rechnung tragende flexible Vorgangsweise der Behörden durchaus legitim ist!

Dr. Herbert Kohlmaier, 1230 Wien

Zum Gastkommentar von Martin Meyrath, 14. Jänner

Flüchtlinge in allen Gemeinden

Ein toller, gelungener Artikel! Ich arbeite hautnah mit Schülern aus vielen verschiedenen Nationen zusammen und kann die Aussage nur bestätigen. Angst und Ablehnung kann man nur durch Kennenlernen und Begegnung in Interesse und Verstehen verwandeln. Alles Fremde verliert dabei seine Bedrohlichkeit.

Henriette Arienti, per E-Mail

Zum Artikel von Werner Reisinger, 15. Jänner

Keine Einreise für Flüchtlinge

Man kann Gesetze den jeweiligen Erfordernissen, das heißt der vorliegenden Situation anpassen. Wofür gibt es die dafür Zuständigen, die Juristen? Politiker haben dazu auch die Macht! Überhaupt wenn Gefahr für das Land und das Volk droht!

Olga Chraska, per E-Mail

Zum Artikel von Martyna Czarkowska, 16. Jänner

Reisefreiheit für Europa

Parteien mit Wirtschaftsverständnis sollten sich für eine rasche Wiederherstellung reibungsloser Verkehrsflüsse einsetzen und nicht für sinnlose Barrieren an Grenzen und in Hirnen. Das Flüchtlingsproblem muss geistreicher gelöst werden.

Bernd Stanzel, per E-Mail

Zum Artikel von Sonja Blaschke, 22. Dezember

Taiwans Ureinwohner

Vielen Dank für den ausführlichen und sehr informativen Bericht!

Als Wahl-Taiwaner schätze ich die Kultur der hiesigen indigenen Völker sehr. Sie verdienen unser Interesse und unsere Unterstützung.

Wolfgang Schechinger, per E-Mail

Asfinag beharrt auf Wiener Lobautunnel

Nachdem die Pariser Klimakonferenz das Ende des fossilen Zeitalters eingeläutet hat, ist die Autobahnquerung eines Nationalparks an der breitesten Stelle ein wahrer Schildbürgerstreich!

Die staatliche Asfinag muss an dieser Verschwendung unserer Steuergelder gehindert werden.

Dr. Heinz Högelsberger, 1190 Wien