• vom 25.09.2017, 16:55 Uhr

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Update: 25.09.2017, 19:41 Uhr

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Geht nicht, gibt’s nicht




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Von Walter Hämmerle

  • Der größte Unterschied zwischen Wien und Berlin lautet: Die ÖVP kann - anders als die Union - mit allen Parteien koalieren.

- © apa/hef/hog/hp/hpb/dam/Kai Pfaffenbach/ Michael Dalder

© apa/hef/hog/hp/hpb/dam/Kai Pfaffenbach/ Michael Dalder

Wien/Berlin. Haben die deutschen Bundestagswahlen Auswirkungen auf Österreich? In der Vergangenheit war das der Fall, zumindest was die politische Stimmung angeht. Und deutsche Spitzenpolitiker waren stets gern gesehene Wahlkampfhelfer in der Alpenrepublik. Damit ist es vorerst vorbei, und wie es jetzt aussieht, wird es noch eine Zeit lang so bleiben. Immerhin haben es Österreichs Parteien jetzt schwarz auf weiß, dass die Flüchtlingskrise noch nicht zur Zufriedenheit der Wähler aufgearbeitet ist.

Je nach Partei sind daraus allerdings unterschiedliche Schlüsse zu ziehen. Der Standort bedingt den Standpunkt. Es sei denn, es handelt sich um Banalitäten, wie die Feststellung, dass die Wahlen für die ÖVP noch nicht gewonnen und für die SPÖ noch nicht verloren sind.


Einige Szenarien, die sich in Berlin ereignet haben, sind es trotzdem wert, für Österreich durchgespielt zu werden. Auf Grundlage der Umfragen ist es etwa nicht völlig aus der Luft gegriffen, dass SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern am Wahlabend den Gang seiner Partei in die Opposition ankündigt, weil Platz eins verfehlt wurde. In Deutschland hat genau das Martin Schulz getan, seitdem richten sich alle Augen auf die Möglichkeit einer "Jamaika"-Koalition aus Union, Liberalen und Grünen. In Deutschland ist das die einzige Option für eine Koalition, nachdem Linkspartei und AfD als Partner für die Union nicht in Frage kommen.

In Österreich ist die Situation komplizierter und einfacher zugleich: Es gehört zur Tradition der alten wie der neuen ÖVP, keine Partei von vornherein als Partner auszuschließen. Oder anders gesagt: Sebastian Kurz verfügt über mehr Optionen als Merkel. Geht nicht, gibt’s für die ÖVP nicht.

Allerdings: "Jamaika" verfügt nach dem Stand der Umfragen über keine Mehrheit: Dazu müsste die ÖVP nicht nur die 30-Prozent-Marke deutlich überspringen und Grüne und Neos jeweils nah bei zehn Prozent zu liegen kommen. Nicht unmöglich, und trotzdem unwahrscheinlich.

Und selbst wenn: Inhaltlich müsste eine solche Konstellation wie in Deutschland hohe Klippen überwinden, abgemildert lediglich durch den größeren Pragmatismus der heimischen Parteien. Ulrike Lunacek, die Spitzenkandidatin der Grünen, hätte dennoch alle Hände voll zu tun, den Wiener Grünen eine Koalition mit Kurz und Neos-Chef Matthias Strolz schmackhaft zu machen. Das weiß auch der ÖVP-Obmann, weshalb fraglich ist, ob er sich eine Regierung mit solchen Fliehkräften antun würde, solange er über Alternativen verfügt. Und eine Prise Peter Pilz, also quasi "Jamaika"-Plus überstiege wohl sogar die Fantasie der ÖVP.

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Dokument erstellt am 2017-09-25 17:00:11
Letzte ─nderung am 2017-09-25 19:41:43



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