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Analysen

Update: 26.01.2018, 20:00 Uhr

Niederösterreich

Der letzte Sonderfall




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Von Walter Hämmerle

  • Bei den Landtagswahlen am Sonntag steht die letzte absolute Mehrheit der Republik zur Disposition.

- © WZ/Hämmerle

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St. Pölten. Zu den Besonderheiten der österreichischen Spielart von Föderalismus gehört es, dass jedes Bundesland seine ganz eigene politische Kultur hervorgebracht hat. Und diese auch gegen den Strom der Zeit, die Angleichung aller Verhältnisse, mit Zähnen und Klauen verteidigt.

Geschichte, Gesellschaft und Traditionen spielen dabei zweifellos auch eine Rolle, entscheidend für den Charakter der jeweiligen Landeskultur sind aber jeweils der Charakter der Parteien, und hier natürlich vor allem jener der stärksten Kraft. Es ist der Machtinstinkt der stärksten Partei gekoppelt mit einer ganz besonderen Variante der politischen Prädestinationslehre, der die Mechanismen der regionalen Politik prägt. Das ist in Vorarlberg nicht anders als im Burgenland, diesseits des Semmerings nicht anders als jenseits, im Stadtland Wien ebenso wie im Flächenland Salzburg, und also eben auch in Niederösterreich.


Weil das ist aus Sicht der Politik der wichtigste Aspekt des heimischen Föderalismus: Dass die jeweils stärkste Partei auch in Zukunft die stärkste Partei bleibt. Das verbindet die neun Damen und Herren an der Spitze der Bundesländer, wenn sie zusammensitzen und der Bundesregierung und deren Abgesandten gemeinsam und Schulter an Schulter gegenübertreten quer über alle Parteigrenzen hinweg. Wer nach der wichtigsten Ursache für die Unmöglichkeit einer Staatsreform sucht: Hier findet er sie.

Niederösterreich also. Historisches Kernland Österreichs. Hier, in der "Marcha Orientalis", der Mark im Osten, die bereits im 9. Jahrhundert den Großteil des späteren Niederösterreichs umfasste. Hier schufen die Babenberger den Vorläufer jenes staatlichen Gebildes, das sich erst zu "Ostarrichi" und schließlich zu Österreich entwickelte.

Die ÖVP hat sich das Selbstbewusstsein, das aus dieser Geschichte spricht, auf ihre Fahnen geheftet. Und dass sie es damit auch ernst meint, zeigt sich schon allein darin, dass sie die Farben des Landes zu den ihren gemacht hat. Zwischen Poysdorf und Neunkirchen, zwischen Amstetten und Gänserndorf geben sich die Schwarzen weder schwarz noch türkis, sondern blau-gelb. Und aus diesem Selbstverständnis heraus macht die ÖVP auch Politik.

Erwin Pröll hat Johanna Mikl-Leitner einen der professionellsten Parteiapparate hinterlassen, den die liberale Demokratie kennt. Wobei, so ganz stimmt das mit dem Erbe des Alten nicht. Die jetzige Landeshauptfrau war maßgeblich an der umfassenden Professionalisierung der Landespartei beteiligt. Damals in den 1990er Jahren, als eine Welle der Amerikanisierung auch die österreichische Regionalpolitik erfasste, begann Mikl-Leitner 1995 als Marketingleiterin der Landespartei und stieg drei Jahre später zur Parteimanagerin auf.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-26 15:53:06
Letzte Änderung am 2018-01-26 20:00:36


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