• vom 13.04.2018, 18:23 Uhr

Analysen

Update: 13.04.2018, 19:13 Uhr

Föderalismus

Das alte Lied im neuen Kleid




  • Artikel
  • Kommentare (3)
  • Lesenswert (16)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Simon Rosner

  • Die Föderalismusreform hat noch gar nicht begonnen, da bricht schon der Bund-Länder-Konflikt durch.



Sebastian Kurz hat den Ex-Rechnungshofpräsidenten Josef Moser als Symbol für seine Reformagenda in die Regierung geholt. Viel hat man von ihm zur Föderalismusreform aber noch nicht gehört.

Sebastian Kurz hat den Ex-Rechnungshofpräsidenten Josef Moser als Symbol für seine Reformagenda in die Regierung geholt. Viel hat man von ihm zur Föderalismusreform aber noch nicht gehört.© apa/Schlager Sebastian Kurz hat den Ex-Rechnungshofpräsidenten Josef Moser als Symbol für seine Reformagenda in die Regierung geholt. Viel hat man von ihm zur Föderalismusreform aber noch nicht gehört.© apa/Schlager

"Die Veränderung hat begonnen." So steht es in türkisen Lettern auf Plakaten, die zur Gleichenfeier der neuen Bundesregierung nach 100 Tagen im Amt in ganz Österreich affichiert wurden. Doch jetzt, wo der Rohbau steht, Zeitpläne erstellt wurden und Ministerinnen und Minister eingearbeitet sind, stellt sich die Frage mehr denn je, wie es mit dem Fundament des Reformhauses aussieht. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte die "Kompetenzverteilung in Österreich von Grund auf neu denken", wie seinem Wahlprogramm zu entnehmen war. Es geht um die Reduktion von Doppelgleisigkeiten, eine bessere Transparenz bei Förderungen, eine Verwaltungsreform und mehr Klarheit bei staatlichen Aufgaben.

Diese Forderungen sind natürlich nicht neu und niemand bei Verstand würde sich ostenativ für das Gegenteil einsetzen. Was bisher aber fehlte, war die politische Kraft, solche Reformen auch umzusetzen, ja, sie wenigstens einmal zu beginnen.

Diesmal schienen die Rahmenbedingungen aber günstig wie nie zuvor: keine rot-schwarze Regierung, ein parteiintern mit großer Machtfülle ausgestatteter ÖVP-Obmann als Kanzler, der Abschied von drei sehr gewichtigen Landeshauptleuten (Josef Pühringer, Erwin Pröll, Michael Häupl) sowie zwei Optionen für die Regierung im Parlament, um eine Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen.

Diesen Luxus hatte Wolfgang Schüssel als Kanzler nicht, für ihn war die SPÖ damals der einzige Zwei-Drittel-Mehrheitsbeschaffer. Nun gibt es die Neos, die der Regierung ebenfalls eine Verfassungsmehrheit bieten könnten, und die Pinken sind ihrerseits sehr an einer Föderalismusreform interessiert. Es ist denkbar, dass der Versuch einer großen Verfassungsreform unter Schwarz-Blau I ("Österreich-Konvent") nicht versandet wäre, hätten die Regierungsparteien damals eine zweite Option für diese Reform gehabt.

Gerüchte um Moser

Diese Woche war jedoch nicht dafür geeignet, den Glauben darin zu stärken, dass unter Türkis-Blau echte strukturelle Veränderungen gelingen können, wie es verheißungsvoll auf dem Werbeplakat heißt. Im Gegenteil: Während Kurz gemeinsam mit anderen Ministern in China weilte, sind zwischen den Ländern und demBund in einigen Themenfeldern Konflikte entbrannt.

Dazu kam, dass ausgerechnet über jenen Minister, der für die strukturellen Reformen zuständig ist, Rücktrittsgerüchte lanciert wurden. Josef Moser, einst Rechnungshofpräsident, wurde von Kurz speziell für seine Reformagenda geholt und zum Deregulierungs- und Reformenminister ernannt, wie es in der Beschreibung seines Ressorts explizit heißt.




weiterlesen auf Seite 2 von 2




3 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-04-13 16:57:12
Letzte Änderung am 2018-04-13 19:13:01


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Beruhigungsmittel und Symbolhandlung
  2. Die Schwarzmaler
  3. Poroschenko verhängt das Kriegsrecht
  4. Rendi-Wagners Plan für die SPÖ
  5. Rendi-Wagners Glück und Pech
Meistkommentiert
  1. Rendi-Wagners Glück und Pech
  2. Poroschenko verhängt das Kriegsrecht
  3. Rendi-Wagners Plan für die SPÖ
  4. Die Schwarzmaler
  5. Beruhigungsmittel und Symbolhandlung

Werbung




Werbung