• vom 06.12.2018, 06:30 Uhr

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Man wird Angela Merkel noch vermissen




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Von Barbara Zehnpfennig

  • Die deutsche Kanzlerin hat einen neuen Politikstil geprägt.

- © afp/Tobias Schwarz

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Barbara Zehnpfennig ist deutsche Politologin. Bis 2015 war sie langjährig Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft zur Erforschung des politischen Denkens, deren Beirat sie angehört. Sie hat zudem das Bayrische Zentrum für Politische Theorie mitgegründet.

Barbara Zehnpfennig ist deutsche Politologin. Bis 2015 war sie langjährig Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft zur Erforschung des politischen Denkens, deren Beirat sie angehört. Sie hat zudem das Bayrische Zentrum für Politische Theorie mitgegründet. Barbara Zehnpfennig ist deutsche Politologin. Bis 2015 war sie langjährig Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft zur Erforschung des politischen Denkens, deren Beirat sie angehört. Sie hat zudem das Bayrische Zentrum für Politische Theorie mitgegründet.

Nach der Verkündung ihres Entschlusses, nicht mehr für den Parteivorsitz der CDU zu kandidieren, wird von Angela Merkel oft schon in der Vergangenheitsform gesprochen. Auch wird darüber spekuliert, ob sie ihr Amt als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland noch bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben oder es bereits zuvor an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin übergeben wird.

Doch für politische Nachrufe ist es viel zu früh. Eine nach wie vor tatkräftige und gestaltungswillige Kanzlerin übt ihr Amt aus, ohne auf vorschnelle Abgesänge zu achten oder Rücksicht zu nehmen. Das ist Teil ihres Stils: Sie lässt sich nicht beirren, wenn sie sich ein Ziel gesetzt hat, das sie für sich selbst als richtig und wichtig erkannt hat.

Die gesellschaftliche Wende bei der Willkommenskultur

Genau das wurde ihr aber oft zum Vorwurf gemacht - dass sie unbeirrbar den einmal eingeschlagenen Weg verfolgt, selbst wenn sich daraus heftige gesellschaftliche Verwerfungen ergeben. Am deutlichsten wurde das natürlich in der Migrationsfrage. Als Merkel 2015 beschloss, den Bitten Ungarns und Österreichs entsprechend die deutschen Grenzen offen zu halten und viele hunderttausende Flüchtlinge aufzunehmen, war das ein ziemlich einsamer Entschluss, dessen Richtigkeit sie bis heute verteidigt. Sie sah sich, und das erscheint durchaus glaubwürdig, aus humanitären Gründen genötigt, das Schengener Abkommen zeitweilig auszusetzen. Denn dieses hätte es erfordert, die Flüchtlinge dorthin zurückzuschicken, wo sie erstmals den Schengen-Raum betreten hatten. Doch Ungarn, Italien und Griechenland die ganze Last alleine tragen zu lassen, erschien der Kanzlerin offenbar nicht zumutbar.

Die Willkommenseuphorie, die Deutschland den Flüchtlingen anfangs entgegenbrachte, schien der Kanzlerin recht zu geben. Erst als sich die mit der Einwanderung verbundenen Probleme zeigten, schlug die Stimmung um. Viele, die Merkel jetzt so heftig kritisieren, sollten sich vielleicht daran erinnern, dass sie die Sachlage auch einmal anders eingeschätzt haben.

Problematische, aber begründete Kursänderungen

Noch andere sehr plötzlich und sehr resolut gefällte Entscheidungen der Kanzlerin stehen heute im Fokus der Kritik. Dazu gehören die Abschaffung der Wehrpflicht, der Atomausstieg und der Euro-Rettungskurs. All das waren zweifellos problematische Kursänderungen. Es war ein großer Vorzug der Bundeswehr, eine Bürgerarmee zu sein, sich also immer aus der Bevölkerung heraus zu erneuern und so nicht Gefahr zu laufen, ein Staat im Staat zu werden. Die Atomenergie war eine relativ preiswerte Energieform und erhöhte Deutschlands Unabhängigkeit von Importen. Das bisherige Prinzip der EU, Schulden nicht zu vergemeinschaften, konnte als - wenn auch nicht sehr gut funktionierender - Mechanismus betrachtet werden, um die Mitgliedstaaten zu Haushaltsdisziplin anzuhalten.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-12-05 16:25:43
Letzte Änderung am 2018-12-05 16:27:48


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