• vom 25.11.2016, 13:17 Uhr

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Update: 25.11.2016, 13:20 Uhr

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Europa? Europa!




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Von Christoph Leitl

  • Europa hat sich in der Integration immer nur dann weiterentwickelt, wenn es durch eine Krise angetrieben wurde.

Christoph Leitl ist Präsident der Wirtschaftskammer Österreich. Er war außerdem Präsident des Europäischen Handelskammerverbands "Eurochambers" und des Europäischen Wirtschaftsbundes "SME Union". Foto: WKO

Christoph Leitl ist Präsident der Wirtschaftskammer Österreich. Er war außerdem Präsident des Europäischen Handelskammerverbands "Eurochambers" und des Europäischen Wirtschaftsbundes "SME Union". Foto: WKO Christoph Leitl ist Präsident der Wirtschaftskammer Österreich. Er war außerdem Präsident des Europäischen Handelskammerverbands "Eurochambers" und des Europäischen Wirtschaftsbundes "SME Union". Foto: WKO

Nur fünf Jahre ist es her, dass die EU mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Das europäische Einigungswerk habe "über sechs Jahrzehnte zur Förderung von Frieden und Versöhnung beigetragen (. . .) und dadurch eine neue Ära der europäischen Geschichte eingeleitet", begründete das Norwegische Nobelpreiskomitee 2012 seine Entscheidung und mahnte zugleich, den Blick auf die "wichtigste Errungenschaft der EU" zu richten: "den erfolgreichen Kampf für Frieden und Versöhnung und für Demokratie sowie die Menschenrechte; die stabilisierende Rolle der EU bei der Verwandlung Europas von einem Kontinent der Kriege zu einem des Friedens".

Wer sich das Europa der vergangenen Monate ansieht, stellt sich freilich die Frage, ob diese "neue Ära der europäischen Geschichte" schon wieder dem Ende zusteuert: Zuerst die Finanz- und Wirtschaftskrise mit anschließender Sozialkrise, die Griechenland-Krise, die beinahe mit dem Rauswurf aus dem Euro geendet hätte, die Konflikte von der Ukraine bis zum Mittleren Osten mit der Flüchtlingskrise als Ausfluss, bei deren Management von "europäischer Solidarität" wenig zu bemerken war, sowie - quasi als Höhepunkt - der Brexit.


Keine Frage: Europa hat schon einfachere Zeiten erlebt. Die Vergangenheit zeigte aber auch, dass sich Europa in der Integration immer nur weiterentwickelt hat, wenn es durch eine Krise angetrieben wurde. "Die Krise ist eine Chance" - gerade Europa hat immer die Gültigkeit dieses Stehsatzes bewiesen.

Europas Polykrise als Chance für einen Neubeginn nutzen
Der aktuellen Krisenstimmung möchte ich daher eine Stimme des Aufbruchs und die Suche nach kreativen, zukunftsorientierten Lösungen entgegensetzen. Immer mehr Menschen fragen: "Wofür brauchen wir eine EU?" Und: "Wohin geht Europa?" Die Verunsicherung ist massiv gestiegen. Zugleich zeigen Umfragen, dass von einer prinzipiellen Abkehr von Europa keine Rede sein kann, ja, sich eine klare Mehrheit - auch in Österreich - für gesamteuropäische Lösungen ausspricht: bei Euro, Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- oder Flüchtlingspolitik. Wir müssen Europa wieder als Vision sehen. Die Antwort auf die Eurosklerose der 1970er und 1980er war eine Weiterentwicklung der Union. Darum geht es auch heute. Europa braucht für neue Ziele eine neue Organisation. Die aktuelle EU ist am Ende ihrer Integrationskraft angelangt. Die Gemeinschaft ist heterogen in ihrer Struktur, tut sich institutionell schon aufgrund der rasch gewachsenen Zahl ihrer Mitglieder schwer, Konsens zu erzielen, und hat aber vor allem unterschiedliche Sichtweisen von Europa: Eine Gruppe sieht die Union als offene und freie Wirtschaftszone, eine andere als umfassendes Integrationsprojekt mit einer gesamthaften Strategie als Antwort auf die Globalisierung.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2016-11-21 14:38:05
Letzte Änderung am 2016-11-25 13:20:07


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