• vom 13.01.2018, 13:11 Uhr

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Update: 15.01.2018, 10:03 Uhr

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Putins Russland 4.0




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Von Anton Shekhovtsov

  • Was die Welt in der bevorstehenden vierten Amtszeit des russischen Präsidenten erwartet.



Der Mann im Hintergrund wird immer mächtiger: Rosneft-Chef Igor Setschin destabilisiert Wladimir Putins System.

Der Mann im Hintergrund wird immer mächtiger: Rosneft-Chef Igor Setschin destabilisiert Wladimir Putins System.© afp/Alexander Nemenov Der Mann im Hintergrund wird immer mächtiger: Rosneft-Chef Igor Setschin destabilisiert Wladimir Putins System.© afp/Alexander Nemenov

Am 7. Dezember gab Wladimir Putin seine Kandidatur zur Präsidentschaftswahl im März 2018 bekannt. Seitdem wurde bisher weder ein Programm oder eine Agenda für seine geplante vierte Amtszeit 2018 bis 2024 präsentiert, und es sieht nicht danach aus, dass dies in naher Zukunft geschehen würde. Allerdings ist anhand bestimmter Entwicklungen in Russland bereits absehbar, was der Rest der Welt von Putins Russland 4.0 zu erwarten hat.

Als Putin seine Entscheidung verkündete, ein weiteres Mal für das Amt zu kandidieren, atmeten die russischen Eliten wahrscheinlich erleichtert auf. Dass die russische Führung unter Putin kein kohärentes Ganzes ist, sondern ein Konglomerat aus verschiedenen Elitegruppen mit eigenen Interessen und Zielen, die um Ressourcen buhlen und gegnerische Gruppen schwächen wollen, kommentieren einige Russland-Experten so: "Der Kreml hat viele Türme." In diesem System spielt Putin die Rolle des Moderators im Wettbewerb und des obersten Schiedsrichters im Konflikt dieser Eliten.

Anton Shekhovtsov ist Visiting Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien. Seine neueste Veröffentlichung "Russia and the Western Far Right: Tango Noir" (Verlag Routledge) analysiert die Verbindungen zwischen dem Kreml und rechtsextremen Akteuren im Westen. Foto: Rahil Ahmad

Anton Shekhovtsov ist Visiting Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien. Seine neueste Veröffentlichung "Russia and the Western Far Right: Tango Noir" (Verlag Routledge) analysiert die Verbindungen zwischen dem Kreml und rechtsextremen Akteuren im Westen. Foto: Rahil Ahmad Anton Shekhovtsov ist Visiting Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien. Seine neueste Veröffentlichung "Russia and the Western Far Right: Tango Noir" (Verlag Routledge) analysiert die Verbindungen zwischen dem Kreml und rechtsextremen Akteuren im Westen. Foto: Rahil Ahmad

Mit Putin würde das ganze System fallen

Diese Rolle Putins ist einzigartig: Er errichtete dieses System selbst und für sich selbst, was bedeutet, dass sein möglicher Rauswurf aus dem Schiedsrichterturm, zum Beispiel falls er die Präsidentenwahl im März verlieren sollte, eine dramatische Destabilisierung des Systems und schließlich dessen Kollaps auslösen würde. Man könnte sagen, dass die Eliten Putins Präsidentschaft mehr brauchen als er selbst. Aber er braucht sie auch. Denn er hat noch keinen Kandidaten gefunden, der ihn bei einer Wahl besiegen und ihm eine ähnliche Immunität verschaffen würde, wie sie Putin Boris Jelzin als sein Nachfolger im Jahr 2000 zugesichert hatte. Und sollte er eine entsprechende Person finden, kann man nicht davon ausgehen, dass er oder - im sehr unwahrscheinlichen Fall, dass es eine Frau wäre - sie von den Eliten als Moderator ihrer Konflikte akzeptiert würde, wobei das die eine Gruppe stärken, die anderen belasten und das Gleichgewicht des gesamten Systems durcheinanderbringen würde.

Allerdings ist schon jetzt eine Destabilisierung von Putins System zu beobachten. Der Unruhestifter ist Igor Setschin, der Geschäftsführer des staatlichen Ölkonzerns Rosneft, der auf der US-Sanktionsliste steht. Der Anführer einer der konservativsten Elitegruppen ist ein enger Vertrauter Putins und begleitet diesen seit 1994 in dessen diversen Positionen. Vergangenes Jahr initiierte Setschin mithilfe des Föderalen Dienstes für Sicherheit einen Antikorruptionsverfahren gegen Ex-Wirtschaftsminister, Alexej Uljukajew, der von Setschin laut dessen eigenen Angaben eine Bestechung erpressen wollte. Im Dezember 2017 wurde Uljukajew zu acht Jahren Haft in einer Gefangenenkolonie verurteilt.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-11 13:17:08
Letzte Änderung am 2018-01-15 10:03:54



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