• vom 19.01.2018, 06:30 Uhr

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Wie viel Trump steckt in der EU?




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Von Thomas Roithner

  • Wo heute "mehr Europa" draufsteht, ist offenbar auch "mehr Militär" drin.



Thomas Roithner ist Friedensforscher und Privatdozent für Politikwissenschaft der Universität Wien und Robert-Jungk-Stipendiat der Stadt Salzburg (www.thomasroithner.at).

Thomas Roithner ist Friedensforscher und Privatdozent für Politikwissenschaft der Universität Wien und Robert-Jungk-Stipendiat der Stadt Salzburg (www.thomasroithner.at).© privat Thomas Roithner ist Friedensforscher und Privatdozent für Politikwissenschaft der Universität Wien und Robert-Jungk-Stipendiat der Stadt Salzburg (www.thomasroithner.at).© privat

365 Tage ist Donald Trump nun US-Präsident. Vor genau einem Jahr meinte ich im Gespräch mit der "Wiener Zeitung", die EU müsse sich zwischen einer militärisch dominierten Sicherheitslogik und einer Friedenslogik entscheiden. Hat sie das getan? Und wie viel Donald steckt eigentlich in der EU?

Die jüngere transatlantische Geschichte war und ist eine wechselvolle. Der Kosovo-Krieg der Nato war völkerrechtswidrig, und die EU hielt ihn 1999 für "gerechtfertigt". Die USA forderten nach dem Motto "Die USA kochen, und die EU macht den Abwasch" mehr Geld für Rüstung und mehr Truppen. Das war unter der "Friedenstaube" Bill Clinton. Die EU reagierte mit einer 60.000 Soldaten starken Truppe und einem schlampigeren Verhältnis zum Völkerrecht. Die Neutralität wurde ein gehöriges Stück ausgehöhlt.

Information

Buchtipp:

Thomas Roithner:
Sicherheit, Supermacht und Schießgewähr.
Krieg und Frieden am Globus, in Europa und Österreich
148 Seiten; 12,99 Euro

In 16 journalistischen Beiträgen unterbreitet der Autor Thomas Roithner in dem brandneuen Sammelband auch friedenspolitische Vorschläge. Wie soll es weitergehen nach dem Verbotsvertrag für Atomwaffen? Warum gibt es keine zivilen Friedensfachkräfte im neutralen Österreich einführen? Und warum ständig kurzatmig und hilflos hinter Konflikten herhecheln, anstatt mehr Perspektiven für die zivile Krisenprävention? Ja, warum eigentlich nicht? Gerade in Zeiten massiver globaler Aufrüstung ist ein solches Buch mehr als nötig.
Ein schwedischer Soldat bei einem Manöver der Nordic Battlegroup der Europäischen Union.

Ein schwedischer Soldat bei einem Manöver der Nordic Battlegroup der Europäischen Union.© afp/J. Nackstrand Ein schwedischer Soldat bei einem Manöver der Nordic Battlegroup der Europäischen Union.© afp/J. Nackstrand

Der Elefant im Porzellanladen

Der 11. September 2001 brachte nicht nur in den USA das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit durcheinander. Der völkerrechtswidrig in den Irak einmarschierenden US-Koalition wollten einige EU-Staaten 2003 partout nicht folgen. US-Präsident George W. Bush war der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen. Die Regierung Bush teilte Europa in ein "altes Europa" - die Kriegsgegner - und ein "neues Europa". Das "neue Europa" bestellte prompt Waffen made in USA.

Der deutsch-französische Ärger über Bush war so gewaltig, dass man sich gleich selbst mit mehr Gewaltmitteln ausstattete. Für gute Gewalt, versteht sich. Ab 2003 begann die EU auch ohne die USA militärisch am Balkan und in Afrika aktiv zu werden. US-Präsident Barack Obama wirkte als Porzellankleber. Aber zerbrochen bleibt zerbrochen. Obama konnte das Rad ein Stück zurückdrehen, und die unter Bush geschmähte Nato war wieder obenauf. Beim "Aufstieg und Fall der großen Mächte" (so der Titel eines Buchs des britischen Historikers Paul Kennedy) sind EU und USA heute eher Konkurrenten als Partner.



EU ohne gemeinsame Stimme

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sah die Europäische Union in der "Dimension eines Imperiums". Allerdings fehlt da etwas. Vergeblich sucht man Europas gemeinsame Stimme zum Thema Flüchtlinge, zur Konfliktlösung in Syrien, zur Anerkennung des Kosovo oder Palästinas und zum Verbot von Atomwaffen. Auch die Russland-Sanktionen beherrscht Vielstimmigkeit, und alles andere als ein erkennbarer EU-Plan liegt zu Chinas Seidenstraßen-Strategie vor.

Kann man eine mangelnde gemeinsame Außenpolitik mit gemeinsamen Kampftruppen übertünchen? Walter Stützle, Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium, meinte: "Außenpolitische Gedankenfaulheit mit dem Einsatz von Soldaten zu überspielen, ist folgenschwere Unvernunft." Im besten Fall ist dies wirkungslos, im schlimmsten Fall gefährlich. Der Colt liegt unter dem Polster. Aber auf wen und unter welchen Voraussetzungen soll man schießen?




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-17 17:47:12
Letzte Änderung am 2018-01-18 07:30:05


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