• vom 12.07.2018, 13:20 Uhr

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Update: 12.07.2018, 14:07 Uhr

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Waffenschmuggel statt Hilfslieferungen




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Von Khaled Hussein Alyemany

  • Die Houthi-Rebellen missbrauchen den Hafen von Hodeidah im Jemen.

Die Reste von Houthi-Drohnen, die mutmaßlich aus dem Iran stammten. - © afp/Karim Sahib

Die Reste von Houthi-Drohnen, die mutmaßlich aus dem Iran stammten. © afp/Karim Sahib

Khaled Hussein Alyemany ist Außenminister des Jemen.

Khaled Hussein Alyemany ist Außenminister des Jemen.© Foreign Ministry Yemen Khaled Hussein Alyemany ist Außenminister des Jemen.© Foreign Ministry Yemen

Vergangenen Sonntagabend wurde die saudische Hauptstadt Riad zum wiederholten Male von Raketen der Houthi-Rebellen getroffen. Obwohl die Raketen abgefangen werden konnten, landeten viele der Trümmer im Botschaftsviertel von Riad. Im Zuge der Angriffe werden immer wieder saudische Zivilisten verletzt und getötet. Diese Vorgänge sollten die internationale Gemeinschaft zum Nachdenken anregen: Woher erhalten die Houthi-Rebellen Raketen, die eine Bedrohung für die Zivilbevölkerung des Jemen und seiner Nachbarländer darstellen?

Die Antwort ist einfach: Mit dem Iran haben sie einen willigen Lieferanten, der sie über den Hafen von Hodeidah mit Raketen versorgt. Die Houthi-Milizen werden radikalisiert und mit dem religiösen Extremismus und den Waffen des Iran versorgt. Die Bedrohung, die die Houthi-Rebellen für die Zukunft des Jemen darstellen, und die Gefährdung der Sicherheit einer ganzen Region werden vor allem durch den Diebstahl von Hilfslieferungen und den Schmuggel von Waffen über den Hafen von Hodeidah ermöglicht.


Lieferungen aus dem Iran unterbinden, Hafen befreien
Die Ermittler des UN-Sicherheitsrats haben in ihrem Bericht über den Jemen aus dem Jahr 2017 Beweise für Waffenlieferungen und iranische Waffentechnologien entdeckt, die gegen das verhängte Jemen-Waffenembargo der Resolution 2216 des UN-Sicherheitsrates verstoßen. Darunter auch Drohnen, die Luftabwehrsysteme deaktivieren können. Die Regierung des Jemen und die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition warnen die internationale Gemeinschaft seit Monaten vor den Auswirkungen dieses Krieges und weisen unermüdlich auf die Notwendigkeit der Befreiung der Hafenstadt Hodeidah und des Jemen selbst hin.

Doch die bisherigen Versuche der jemenitischen Regierung, der UNO und der Koalition, die Houthi-Rebellen an den Verhandlungstisch zu bringen, sind bisher gescheitert. Sie verweigern ihre Teilnahme an ernsthaften Verhandlungen. Die wiederholte Forderung, die Hafenstadt Hodeidah unter die Kontrolle der UNO zu stellen, lehnen sie ab. Selbst UN-Sicherheitsinspektionen konnten den Schmuggel von iranischen Waffen über den Hafen nicht verhindern, und die Pläne, die Kontrolle des Landes an eine neutrale Partei abzugeben, werden von den Houthi-Milizen blockiert.

Houthi-Rebellen an den Verhandlungstisch zwingen
So bleibt der Militärkoalition kaum eine andere Wahl, als die Hafenstadt Hodeidah gewaltsam einzunehmen. Nur wenn der Hafen unter der Kontrolle der legitimen Regierung des Jemen steht, wird eine effektive Verwaltung in der Lage sein, humanitäre Hilfe zu leisten und den Schmuggel iranischer Raketen und anderer Waffen zu verhindern. Und nur dann können die Houthi-Rebellen an den Verhandlungstisch gezwungen und eine dauerhafte politische Lösung erreicht werden. Die Kräfte, die Hodeida befreien werden, sehen sich dazu verpflichtet, die Schäden für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten und dafür zu sorgen, dass sie die nötige Hilfe wieder erreicht. Um etwaige Engpässe auszugleichen, haben die Hilfswerke der Koalitionsmitglieder die Bereitstellung von Hilfsgütern verstärkt und verteilen Lebensmittel, versorgen Krankenhäuser mit medizinischen Hilfsgütern, Ausrüstung, Personal und Strom. Sobald Hodeida befreit ist, werden die Koalition und die jemenitische Regierung humanitäre Hilfsmaßnahmen in allen Gebieten des Jemen gewährleisten können - Bemühungen, die die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft verdienen.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-12 13:28:58
Letzte Änderung am 2018-07-12 14:07:57


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