• vom 31.07.2018, 13:37 Uhr

Gastkommentare

Update: 01.08.2018, 11:41 Uhr

Gastkommentar

Justitia ist blind . . .




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Von Barbara Kolm

  • . . . und das ist auch gut so! Aber das ist schon die einzige gesicherte Aussage, die man über Gerechtigkeit machen kann.

Barbara Kolm ist Präsidentin des Friedrich August von Hayek Instituts sowie Gründerin und Director des Austrian Economics Center (AEC) und der internationalen Konferenzreihe "Free Market Road Show". Sie übt diverse leitende Funktionen im Management in der Privatwirtschaft und in NGOs aus. Unter anderem ist sie auch Associate Professor für Austrian Economics an der Universität von Dona Gorica.
Sie war FPÖ-Gemeinderätin in Innsbruck und wurde von der FPÖ für die Rechnungshofspräsidentschaft nominiert.

Barbara Kolm ist Präsidentin des Friedrich August von Hayek Instituts sowie Gründerin und Director des Austrian Economics Center (AEC) und der internationalen Konferenzreihe "Free Market Road Show". Sie übt diverse leitende Funktionen im Management in der Privatwirtschaft und in NGOs aus. Unter anderem ist sie auch Associate Professor für Austrian Economics an der Universität von Dona Gorica.
Sie war FPÖ-Gemeinderätin in Innsbruck und wurde von der FPÖ für die Rechnungshofspräsidentschaft nominiert.
© Ignasi Bolto Barbara Kolm ist Präsidentin des Friedrich August von Hayek Instituts sowie Gründerin und Director des Austrian Economics Center (AEC) und der internationalen Konferenzreihe "Free Market Road Show". Sie übt diverse leitende Funktionen im Management in der Privatwirtschaft und in NGOs aus. Unter anderem ist sie auch Associate Professor für Austrian Economics an der Universität von Dona Gorica.
Sie war FPÖ-Gemeinderätin in Innsbruck und wurde von der FPÖ für die Rechnungshofspräsidentschaft nominiert.
© Ignasi Bolto

Gerecht ist, dass für uns alle die gleichen Regeln gelten. Die Grundregeln können aber nur den kleinsten gemeinsamen Nenner darstellen. Alle Bestimmungen darüber hinaus beruhen auf gesellschaftlichem Konsens, jedenfalls in Demokratien. Ungleichheit - im allgemeinen Sprachgebrauch oft verwechselt mit Ungerechtigkeit - wird durch weiterführende Regeln entgegengewirkt. Aber sind die gerecht?

Als Beispiel sei nur die posthume Entrechtung von Eltern und Großeltern, die fürsorglich genug waren, für ihre Kinder und Kindeskinder Vermögenswerte zu hinterlassen, genannt. Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln definiert wirtschaftliche Gerechtigkeitskriterien in folgenden Untergruppen: Bedarfs-, Chancen-, Leistungs-, Regel- und Generationengerechtigkeit. Bekanntlich rangierte Norwegen innerhalb Europas als das gerechteste Land vor Schweden, Dänemark und Finnland. Österreich lag 2016 - also ein Jahr vor der Nationalratswahl - noch vor seinen Nachbarn innerhalb der Top 5.


© rcfotostock/stock.adobe.com © rcfotostock/stock.adobe.com

Auffallend ist, dass Österreich bei der Bewertung der Bedarfsgerechtigkeit (Deckung der Grundbedürfnisse aller Gesellschaftsmitglieder) an vierter Stelle liegt, bei der Chancengerechtigkeit an fünfter und bei der Leistungsgerechtigkeit an zehnter. Die Frage stellt sich daher: Wie kann Österreich im Bereich der Leistungsgerechtigkeit aufholen? Das kann nur über eine kritische Auseinandersetzung mit der Transfergesellschaft gehen. "Gerechtigkeit erfordert, dass jene Bedingungen im Leben der Menschen, die von der Regierung bestimmt werden, für alle gleich sind. Aber Gleichheit dieser Bedingungen muss zur Ungleichheit der Ergebnisse führen", so der österreichische Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek.


Arbeit muss sich
für alle wieder lohnen

Der FPÖ war klar, dass die Umverteilung zwischen Steuerzahlern und Transferempfängern in den vergangenen Jahren rasant zugenommen hat. Die öffentliche Hand in Österreich holt sich mehr als 43 Prozent der gesamten heimischen Wirtschaftsleistung in Form von Steuern und Abgaben. Im Jahr 1954 waren es lediglich 29,5 Prozent. Heute fließen mehr als zwei Drittel der Steuerleistung in soziale Transfers, in der Nachkriegszeit war dieses Verhältnis noch wesentlich geringer. Die Sozialquote, also die Sozialausgaben in Prozent des BIP, hat sich seit 1955 von 16,7 auf mehr als 30 Prozent des BIP beinahe verdoppelt. Das Wirtschaftswachstum hat sich hingegen im selben Zeitraum permanent verringert und lag bis 2017 real nur noch bei knapp über 1 Prozent pro Jahr. Derzeit hat es angezogen.

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Dokument erstellt am 2018-07-31 13:47:20
Letzte Änderung am 2018-08-01 11:41:19


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