• vom 13.09.2018, 07:30 Uhr

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Sicherheit kostet Geld




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Von Philipp Ségur-Cabanac

  • Die Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres ist die militärische Landesverteidigung.

Philipp Ségur-Cabanac ist Oberst des Generalstabsdienstes und Vizepräsident der Offiziersgesellschaft Wien.

Philipp Ségur-Cabanac ist Oberst des Generalstabsdienstes und Vizepräsident der Offiziersgesellschaft Wien. Philipp Ségur-Cabanac ist Oberst des Generalstabsdienstes und Vizepräsident der Offiziersgesellschaft Wien.

"Wie bitte? Das Militär ist doch nicht zum Kämpfen da!" So oder ähnlich lesen sich so manche Reaktionen auf die jüngsten Forderungen unseres Generalstabschefs Robert Brieger nach einer maßvollen Erhöhung des Budgets für das Bundesheer.

General Brieger musste sich nicht wirklich verbiegen, um in der militärischen Landesverteidigung die Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres zu sehen. Denn in Artikel 79 des Bundesverfassungsgesetzes heißt es: "Dem Bundesheer obliegt die militärische Landesverteidigung." Und ja, dies bedeutet tatsächlich, unser Heimatland als dessen bewaffnete Macht gegen Angriffe von außen territorial zu verteidigen.


Richtig, derzeit gibt es keine konventionellen militärischen Bedrohungen von außen. Aber verzichten Sie auf eine Brandschutzversicherung oder verzichtet Ihre Gemeinde gar auf die Feuerwehr, nur weil kein unmittelbarer Brand droht? Die effektivste Verteidigung erfolgt bereits im Frieden, durch internationale Kooperation, durch grenzüberschreitenden sozialen Ausgleich und auch durch eine glaubhafte militärische Abschreckung. Denn wissen Sie etwa mit Sicherheit, wie Europa und die Welt in fünf Jahren aussehen werden? Ein dann womöglich notwendiger Wiederaufbau militärischer Fähigkeiten würde jedenfalls zu lange dauern.

Und selbst wenn es zu einer gemeinsamen EU-Armee kommen sollte, was derzeit alles andere als wahrscheinlich ist (warum auch - für 22 EU-Mitgliedstaaten gibt es dafür die Nato), wäre deren Hauptaufgabe ebenfalls die militärische Landesverteidigung in Form einer Bündnisverteidigung. Auch das Bundesheer hätte hier seine Rolle zu spielen.

Und ja, auch zur Bewältigung neuer Bedrohungen durch Cyber-Angriffe oder systemischen Terrorismus spielt militärische Macht eine entscheidende Rolle, etwa in der Vorbeugung in Form von nachrichtendienstlicher Aufklärung auch in Krisengebieten zum Erkennen und Aufdecken extremistischer Netzwerke und deren Verbindungen zur Organisierten Kriminalität. Oder zur Bekämpfung kampferprobter Terroristen als Unterstützung für die Sicherheitsbehörden. Oder zur Erhöhung der Resilienz des staatlichen Gefüges als dessen strategische Handlungsreserve bei Ausfall der Grundversorgung infolge großflächiger anhaltender Versorgungs- und Entsorgungsengpässe.

Dass das Militär auch schon in "normalen" Zeiten die Bevölkerung schützt, zeigt sich in den zahlreichen Einsätzen zur Katastrophenhilfe oder zur sicherheitspolizeilichen Assistenz. Aber vergessen wir dabei nicht, dass dies nur noch so lange gut funktionieren wird, wie das Bundesheer zur militärischen Landesverteidigung befähigt ist.

Sicherheit kostet Geld. Die erforderlichen militärischen Kapazitäten zur Bewältigung der künftigen Herausforderungen bedürfen eines längerfristigen Investitionsplans sowie einer signifikanten Erhöhung des Regelbudgets für das Bundesheer.

Das finanzielle Aushungern der vergangenen beiden Jahrzehnte hat bereits zu einem erheblichen Fähigkeitsverlust geführt. Umso wichtiger wäre es, die Refokussierung auf die militärische Landesverteidigung auch langfristig budgetär zu hinterlegen.




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Dokument erstellt am 2018-09-12 17:48:14


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