• vom 26.09.2018, 09:00 Uhr

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Update: 26.09.2018, 15:01 Uhr

Interkommunale Zusammenarbeit

Grenzenlose Kooperationen?




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Von Peter Bußjäger

  • Gemeindefusionen können meist nicht die in sie gesetzten Hoffnungen erfüllen. Darum setzt man in Österreich eher auf Kooperationsmodelle. Das Problem dabei: Politische Legitimation geht verloren.



Dr. Peter Bußjäger ist Universitätsprofessor in Innsbruck. Er leitet dort das Institut für Föderalismus.

Dr. Peter Bußjäger ist Universitätsprofessor in Innsbruck. Er leitet dort das Institut für Föderalismus. Dr. Peter Bußjäger ist Universitätsprofessor in Innsbruck. Er leitet dort das Institut für Föderalismus.

Die durchschnittliche Gemeinde ist mit der Entwicklung ihrer Aufgaben in vielen Fällen überfordert. Die von den Bürgerinnen und Bürgern erwartete und von den Verwaltungsgerichten eingeforderte Qualität der Dienstleistungen verlangt ein Ausmaß an Spezialisierung, die Gemeinden unter etwa 10.000 Einwohnern unter Druck setzt. Die Antwort in verschiedenen Ländern Europas wie Deutschland, Dänemark und der Schweiz waren Gemeindefusionen. In Österreich hat die Steiermark 2015 diesen Schritt gesetzt, während die anderen Bundesländer weitgehend zurückhaltend blieben.

Neuere wissenschaftliche Erkenntnisse warnen vor Euphorie: Die 2017 publizierte Studie der beiden deutschen Ökonomen Sebastian Blesse und Felix Rösel ("Was bringen kommunale Gebietsreformen?") gelangt zur Schlussfolgerung, dass Gebietsreformen zwar Effizienz- und Einsparpotenziale der kommunalen Verwaltung heben sollen, die Evaluierung aber nur in wenigen Fällen die beabsichtigte Wirkung belegen kann. Wörtlich heißt es:

"Die Ergebnisse aus den Studien, die wir hier betrachtet haben, deuten darauf hin, dass Skaleneffekte durch Gemeindevergrößerungen in der öffentlichen Verwaltung eine untergeordnete Rolle spielen
(. . .) Vergrößerte Gebietsstrukturen laufen insofern weitgehend ins Leere, wenn das Ziel darin besteht, einem voraussichtlichen Bevölkerungsschwund entgegenzuwirken.


© WZ-Illustration © WZ-Illustration

Die zunehmende Komplexität im Verwaltungshandeln sowie der steigende Mangel an Fachkräften im Öffentlichen Dienst sprechen indes punktuell für größere Einheiten in einzelnen Aufgabenfeldern. Interkommunale Kooperationen, die je nach Bedarf gebildet und wieder gelöst werden können, bieten eine geeignete institutionelle Basis dafür. Ob sie jedoch auch die Ziele erreichen können, die man sich gesetzt hat, ist bisher weitgehend unbekannt. Ihre Effekte sind wissenschaftlich unzureichend dokumentiert und erforscht."

Es empfiehlt sich also, die Gemeindekooperation stärker ins Blickfeld zu rücken. Der Vorteil einer Kooperation gegenüber der Gemeindefusion ist ihre Flexibilität: Was bringt es, zwei Kleingemeinden mit etwa 1000 Einwohnern zu einer größeren Gemeinde mit 2000 Einwohnern zu verschmelzen? Sie ist danach noch immer zu klein, um den zunehmenden Anforderungen von Bürgern und Unternehmen an "ihre" Gemeinde gerecht zu werden.

Innovative Gemeindekooperationen können die Region, Talschaften mit teilweise jahrhundertelanger Tradition, neu entdecken. In diesen Kooperationsräumen ist es möglich, dass von den beteiligten Gemeinden Dienstleistungen organisiert werden, die den modernen Anforderungen entsprechen: Krankenpflege, Pflegeheime, Musikschulen, aber auch Kinderbetreuung.




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Dokument erstellt am 2018-09-25 16:24:27
Letzte Änderung am 2018-09-26 15:01:02



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