August Wöginger

Die neue Mindestsicherung sorgt für neue Gerechtigkeit10


Eines der großen Ziele unserer Politik ist es, für eine neue Gerechtigkeit in Österreich zu sorgen. Dafür steht die Regierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze. Die neue Mindestsicherung ist eine notwendige Maßnahme und ein wichtiger Schritt in diese Richtung - denn die Leistungen aus der Mindestsicherung sollen jenen zuteilwerden... weiter

August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © Peter Berger



Erhard Fürst

Der Fluch des Deal-Makers1


Donald Trump ist nun seit bald eineinhalb Jahren Präsident der Vereinigten Staaten. Er hat es in dieser Zeit geschafft, das tragende Fundament der ökonomischen und politischen Weltordnung seit dem Zweiten Weltkrieg in Frage zu stellen und möglicherweise auf längere Sicht sogar aus den Angeln zu heben... weiter

Erhard Fürst war Leiter der Abteilung Industrie- und Wirtschaftspolitik in der Industriellenvereinigung.



Tamara Ehs

Österreichs neue EuGH-Richterin: nominieren, prüfen, auslosen?5


Dass die Bestellung neuer Richterinnen und Richter wesentlich auch eine politisch-weltanschauliche Frage ist, zeigt sich regelmäßig an den Reaktionen jener Parteien, die (diesmal) nicht zum Zug gekommen sind. Zuletzt war das am Verfassungsgerichtshof zu beobachten; aktuell ist die Entscheidung der Bundesregierung für Katharina Pabel als neue... weiter

Tamara Ehs ist Politologin und forscht zu (sozialen Fragen von) Demokratie und Rechtsstaat. Als Vorsitzende der IG Demokratie hält sie Workshops und Vorträge zur partizipativen Demokratie und lehrt an der Universität Wien im Lehramtsstudium politische Bildung. Sie ist Trägerin des Wissenschaftspreises des österreichischen Parlaments. - © privat



Isolde Charim

Und der ORF?29


Anlässlich der Medienenquete sollte man festhalten: Es geht derzeit nicht nur um die Abschöpfung von Werbegeldern durch Internetriesen. Es geht auch nicht lediglich um Finanzierungsfragen. Es geht - oder besser: Es sollte auch um eine dringend nötige Debatte zur Legitimität des öffentlich-rechtlichen ORF gehen... weiter

Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny



Christian Ortner

Merkel, Milliarden und Migranten107


Eine halbe Milliarde Euro geschenkt zu bekommen, ist grundsätzlich nicht wirklich unangenehm. Umso mehr, wenn der unverhoffte Geldsegen aus der Brüsseler EU-Zentrale kommt, die ja nicht immer ein Born ungetrübter Freude für die Steuerzahler jener Mitgliedstaaten ist, die als sogenannte Nettozahler den ganzen Laden finanzieren und dafür die eine... weiter

Christian Ortner.



Gerhard Kohlmaier

Die Schweiz diskutiert und stimmt ab, Österreich schläft15


Geld beziehungsweise der Wert des Geldes stützt sich überwiegend auf Vertrauen. Egal ob Metallgeld, Papiergeld oder Buchgeld - wir alle vertrauen darauf, dass es auch morgen noch einen Wert besitzt und wir uns dafür etwas kaufen können. Wie schnell dieses Vertrauen erschüttert werden kann, zeigen unzählige Währungs- und Finanzkrisen... weiter

Gerhard Kohlmaier ist in der ÖGB-Steuerinitiative aktiv (www.steuerini.at).



Peter Brandner

Italien und seine vermeintlich größten Gläubiger - eine Anmerkung41


Ob Italiens Staatsschulden von rund 2,26 Billionen Euro oder 132 Prozent des BIP (makro-)ökonomisch ein Problem darstellen, lässt sich nicht am EU-rechtlichen 60-Prozent-Maastricht-Kriterium festmachen - auch für andere Staaten nicht. Die Antwort auf die Frage nach der Nachhaltigkeit der Staatsschulden geben intertemporal-dynamische Konzepte... weiter

Peter Brandner ist Sprecher des Thinktanks "Die Weis[s]e Wirtschaft". - © privat



Fabio Witzeling

Seitenwechsel der Tabus48


Vor 50 Jahren, am 7. Juni 1968, fand im Hörsaal 1 des Neuen Institutsgebäudes (NIG) der Universität Wien die Aktion "Kunst und Revolution" - heute vor allem bekannt unter dem Titel "Uni-Ferkelei" - statt. Der Anspruch der dafür verantwortlichen Wiener Aktionisten um Otto Muehl,Günter Brus und Peter Weibel war es... weiter

Fabio Witzeling ist Soziologe mit den Forschungsschwerpunkten Werte und Einstellungen, Ideologieforschung, politische Institutionen, Wettbewerb und Strategien. - © privat



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