• vom 01.06.2018, 16:55 Uhr

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Italienische Verhältnisse




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Von Isolde Charim

  • Der alte Ausdruck hat eine neue Bedeutung bekommen.

Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Auch wenn es jetzt in Italien doch noch zu einer Regierungsbildung kommen sollte - jener Satz, der die letzten Tage zirkulierte, ist um nichts weniger wahr: In Italien herrscht politisches Chaos.

Lange Zeit war dies ein Stehsatz, um eine politische Ausnahme von einer relativ gefestigten europäischen Normalität zu benennen. Heute aber hat sich sein Stellenwert verändert. Er benennt nun keine Ausnahme mehr. Wenn heute herkömmliche Parteien wegbrechen und sich nur noch radikale Populisten aller Art gegenüberstehen - dann wird die italienische Situation zum Inbegriff eines europäischen Trends. Zum Sinnbild.


Grundlage dieser Situation ist eine relativ neue Spaltung der Gesellschaft, wie man sie derzeit wohl überall in Westeuropa findet. Dass antagonistische Kräfte eine unmögliche Koalition eingehen, ist keine italienische Spezialität mehr, sondern vielmehr Fanal für die Zerreißproben europäischer Demokratien. Der Ausdruck "italienische Verhältnisse" hat heute einen ganz neuen Sinn bekommen.

Ist das noch ein normaler demokratischer Wechsel - oder schon ein "Epochenwandel" wie Yascha Mounk meint, denn "die liberale Demokratie gerät immer weiter aus den Fugen"?

Demokratie ist keine harmonische Konsensveranstaltung, sie ist eine Konfliktordnung. Aber es gibt einen demokratischen Umgang mit Konflikten und einen spaltenden. Etwa, wenn die vielen gesellschaftlichen Differenzen in eine zentrale - kulturelle - Differenz uminterpretiert werden. Dann verdichten sich diese zu einer Spaltung. Wenn Auseinandersetzungen in der Sache immer auf eine existenzielle Ebene verlagert werden. Wenn man, statt um Lösungen zu ringen, permanent Grundprinzipien in Frage stellt. Wenn also die politische Auseinandersetzung systematisch in einen Kulturkampf verwandelt wird. Dann gibt es keinen Grundkonsens mehr, auf dem Differenzen ausgetragen werden. Eine demokratische Konfliktgesellschaft ist etwas anderes als die gegenwärtig auseinanderdriftende Gesellschaft.

Solche eine Polarisierung bedeutet die Erosion des gemeinsamen Nenners. Hier soll keine Idylle der Gemeinsamkeit beschworen werden. Aber heute droht die Situation zu kippen. Befördert durch die Paradoxie, dass genau das, was früher die Gemeinsamkeit herstellen sollte - etwa die Nation -, heute der Spaltung der Gesellschaft dient. Damit ist nicht nur ein Ausschluss der Fremden, sondern auch eine innere Spaltung gemeint. Genau das führen heute die neuen Nationalisten vor - von der Lega Nord über den Front National bis hin zur FPÖ. Deren Nation dient nicht der Gemeinsamkeit, sondern dem Auseinanderdividieren.

Die Demokratie ist ein guter Boden für Konflikte - aber eine tatsächliche Spaltung, eine tatsächliche Polarisierung der Gesellschaft fängt sie nicht mehr ein. Das zeigt das italienische Beispiel deutlich. So weit reicht sie nicht, die Demokratie. Spaltung bedeutet dead end. Sackgasse.

Wie aber kommt man da raus? Wie kommt man zurück? Gibt es überhaupt ein Zurück?

Oder gilt: "Das Erstarken des autoritären Populismus zeigt, dass wir nicht länger davon ausgehen können, dass die liberale Demokratie das politische Modell der Zukunft ist." (Michael Sandel)




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Dokument erstellt am 2018-06-01 17:01:08


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