• vom 24.08.2018, 16:36 Uhr

Glossen

Update: 24.08.2018, 16:50 Uhr

Isolde Charim

Größenwahn gepaart mit Tollpatschigkeit




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Von Isolde Charim

  • Vom BVT bis zum Knicks: Das Profil der FPÖ schärft sich.

Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Das würde ihn "an das Jahr 2000 erinnern", so der blaue Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss Jörg Jenewein. Das - das sind die "politisch motivierten und parteipolitisch bestellten Stellungnahmen zum BVT". "Bestellte Kritik" wie etwa der Artikel der renommierten "Washington Post" zur Causa. Oder die Reaktionen der Opposition wie etwa jene von Jan Krainer, SPÖ (Kickl habe den BVT "taub und blind gemacht - also von den Informationen befreundeter Dienste abgeschnitten"), oder von Peter Pilz, der den Nationalen Sicherheitsrat einberuft: Solche "dummdreiste Nestbeschmutzung" sei eine "Schande für den österreichischen Parlamentarismus".

Was in der Tat an das Jahr 2000 erinnert, ist Jeneweins Diktion. Bestellte Proteste. Nestbeschmutzung. Das war genau die Diktion mit der damals Kritiker von Schwarz-Blau sowie die Sanktionen der EU bedacht wurden. Ansonsten aber ist die jetzige Situation nicht nur nicht vergleichbar mit dem Jahr 2000 - sie ist vielmehr deren genaues Gegenteil.


Damals verhängte die EU jene "Sanktionen" genannten Maßnahmen gegen die erste europäische Regierung unter Mitwirkung der als rechtsextrem eingestuften FPÖ des Jörg Haider. Die Sanktionen richteten sich gegen die pure Existenz einer solchen Koalition. Gegen diese Kritik "aus dem Ausland" mobilisierte die Regierung Schüssel - erfolgreich - das Nationalbewusstsein der Österreicher. Mit dem Tenor: Wir brauchen keine EU, die uns sagt, was wir tun sollen. Wir brauchen niemanden, der uns kontrolliert.

Heute aber haben wir die Situation, dass "das Ausland" - sprich die westlichen Nachrichtendienste - Österreich nicht mehr trauen. Weshalb, laut "Washington Post", die Weitergabe sensibler Informationen an Österreich eingestellt wurde. Auslöser für das Misstrauen war die umstrittene Razzia beim BVT mitsamt einer Beschlagnahmung von Akten. Damit führte man vor, dass man hierzulande Informationen und Quellen nicht schützen kann. Dass ein FPÖ-Minister eine Aneignung von vertraulichen Daten mit exekutiver Unterstützung durchführen kann. Das, was ein demokratiepolitisches Desaster war, erweist sich nun auch als ein sicherheitspolitisches Fiasko.

Verstärkt wurde das Misstrauen noch durch eine Außenministerin, die vor Putin in die Knie geht. Aus welchen persönlichen, emotionalen, ressentimenttechnischen Gründen auch immer. Mit der Folge, dass dieses Bild zur Metapher geworden ist -zum Sinnbild der Russland-Nähe einer der österreichischen Regierungsparteien.

Es ist also nicht die pure Existenz, sondern das Vorgehen - man könnte auch sagen das Vorfallen - der Außenministerin, das solche Irritationen auslöst. Es ist der brachial-dilettantische Zugriff auf das BVT gepaart mit dem ehrgeizig-dilettantischen Tänzchen, das den Vertrauensverlust ausgelöst hat. Es ist diese Kombination, weshalb "das Ausland" meint, Informationen könnten hierzulande "in falsche Hände geraten".

Ihre Gegner warnen immer vor der Gefahr, die von der FPÖ ausgehe. Jetzt aber muss man einmal auch vor ihrem Dilettantismus warnen. Denn zunehmend schärft sich das Profil: Größenwahn gepaart mit größter Tolpatschigkeit.




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Isolde Charim, Glosse

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-08-24 16:44:45
Letzte Änderung am 2018-08-24 16:50:14


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