• vom 03.06.2016, 17:31 Uhr

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Schengen

Von Schengen nach Dublin und retour




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Von Martyna Czarnowska

  • East Side Stories
  • Die Themen Reisefreiheit und Asylverfahren sind in den EU-Debatten um Flüchtlinge ganz nah aneinander gerückt.



Ach, Schengen! Viel Freude, Hoffnung, aber auch Zank und Sorge sind mit dem Namen des luxemburgischen Ortes verbunden - und wie stark die länderübergreifende Symbolkraft werden würde, hat sich die kleine Gemeinde vor drei Jahrzehnten wohl kaum ausmalen können. Gut, es gibt auch andere EU-Abkommen, die nach den Städten benannt sind, in denen sie fixiert wurden: Da gibt es den Lissabonner Vertrag oder die Maastricht-Kriterien. Aber an den Bekanntheitsgrad von Schengen kommen die meisten nicht heran. Eine der wenigen Ausnahmen bildet vielleicht die Dublin-Regelung. Die aber ruft nicht so viele positive Konnotationen hervor.

In den europäischen Debatten der vergangenen Monate sind die zwei Begriffe ganz nah aneinander gerückt. Um das Reisen ohne Grenzkontrollen im Schengen-Raum und die Zuständigkeit für Asylverfahren nach den Dublin-Regeln drehten sich große Teile der Diskussionen in der Flüchtlingskrise. In ihren Positionen dazu waren die Mitgliedstaaten jedoch oft weit auseinander. Besonders beim Thema der Bearbeitung der Asylanträge.


Denn Schengen löst in erster Linie Schwärmereien aus - vor allem bei Osteuropäern. Diese waren zu lange am Reisen gehindert, um sich nicht noch immer an der Freizügigkeit im Personenverkehr zu freuen. Daher scheuen sich Politiker nicht, in dem Zusammenhang hehre Worte zu gebrauchen. "Schengen bedeutet Freiheit", drückte es etwa der ungarische Staatssekretär für EU-Angelegenheiten, Szabolcs Takacs, bei einer Diskussionsveranstaltung aus. Das könnten wohl Regierungskollegen aus Polen, der Slowakei oder Slowenien, aber auch aus westeuropäischen Ländern nur unterschreiben. Dennoch haben Österreich, Deutschland sowie ein paar andere Staaten wieder Grenzkontrollen eingeführt, um die Ankunft von Flüchtlingen zu regeln.

Trotzdem sollen alle bis Jahresende wieder "Zurück zu Schengen" finden, wie die EU-Kommission ihren Fahrplan dafür nennt. Die Ungarn haben ebenfalls schon Vorschläge präsentiert, die sie den digitalen Anforderungen der Zeit entsprechend "Schengen 2.0" tauften. Wer könne schon gegen dieses Ziel der Reisefreiheit in Europa sein, fragte denn auch der slowakische Ministerpräsident Robert Fico rhetorisch. Vor wenigen Tagen war er in Brüssel bei Spitzenpolitikern der EU-Institutionen zu Besuch; sein Land übernimmt im Juli den EU-Vorsitz.

Andere Vorhaben der Kommission allerdings gefallen Fico weit weniger. Dazu gehört eine Reform der Dublin-Regeln, die vorsehen, dass jenes Land für das Asylverfahren zuständig ist, in das ein Schutzsuchender zuerst eingereist ist. Da dies aber die Mittelmeer-Anrainer Italien und Griechenland vor die größten Herausforderungen stellt, soll es künftig eine bessere Verteilung von Flüchtlingen geben. Was wiederum die Slowakei und Ungarn vehement ablehnen. Beide Länder haben beim Europäischen Gerichtshof Klagen gegen einen EU-Beschluss zur Umsiedlung von Asylwerbern eingereicht.

Schengen wollen sie retten, Dublin aufrecht erhalten. Vom ersten profitieren sie wie alle. Das zweite belastet nicht sie sondern andere.




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Dokument erstellt am 2016-06-03 17:35:05


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