• vom 29.01.2019, 15:28 Uhr

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Update: 29.01.2019, 15:47 Uhr

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Angsthasenrennen




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Von Siobhán Geets

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Siobhan Geets ist Redakteurin im Europa-Ressort der "Wiener Zeitung".

Siobhan Geets ist Redakteurin im Europa-Ressort der "Wiener Zeitung".© Luiza Puiu Siobhan Geets ist Redakteurin im Europa-Ressort der "Wiener Zeitung".© Luiza Puiu

Das Gerangel zwischen der EU und Großbritannien um den "Backstop" erinnert an "Chicken Run" (Angsthasenrennen) - das schwachsinnige Spiel aus dem Filmklassiker ". . . denn sie wissen nicht, was sie tun". Dabei rasen zwei Autos auf eine Klippe zu. Wer zuerst abspringt, hat verloren. Die Klippe ist in dieser Metapher der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen. Die britische Regierung, so scheint es, wettet darauf, dass Brüssel beim "Backstop", der eine harte Grenze auf der irischen Insel verhindern soll, in letzter Minute einknickt, um der Klippe zu entgehen. Doch Brüssel wird den Briten, die den "Backstop" so nicht wollen, jetzt keine Zugeständnisse machen. Noch gibt es Hoffnung, dass die Abgeordneten in Westminster einen Konsens finden, der das Land stärker an den Kontinent bindet.

Sicher ist: Dublin wird einer Verwässerung des "Backstop" nicht zustimmen. Für die Wirtschaft sind Grenzkontrollen auf der irischen Insel ein reales Problem, doch auch die symbolische Komponente ist unübersehbar. Die EU hat Millionen in den nordirischen Friedensprozess gesteckt, eine Grenze könnte die Bemühungen um Jahre zurückwerfen. Jahrhundertelang haben die Engländer ihren Nachbarn ausgebeutet und unterdrückt. Sie haben den Iren das Land geraubt und die eigene Sprache verboten. Nach Erklärung der irischen Unabhängigkeit 1921 hat Großbritannien die sechs Grafschaften im Norden behalten. Irland - inklusive Nordirland - war für die Briten immer eine Art Hinterhof. Was dort passiert, interessierte London kaum. Das ist heute nicht anders. Nordirland ist wie ein anstrengender, etwas anhänglicher Cousin, der immer noch auf finanzielle Unterstützung der Familie angewiesen ist.


Fragt man die Brexiteers, dann ist der "Backstop" ein gemeiner Trick Dublins, um das Königreich an Brüssel zu binden. Dabei war es Premierministerin Theresa May, die diese Notlösung verhandelt hat. Damit es dabei bleibt, wird Irland sein Vetorecht nutzen, doch am Ende ist das kleine Land auf die Unterstützung der restlichen 26 EU-Staaten angewiesen. Madrid konnte sich in der Gibraltar-Frage auf die anderen verlassen. Nun muss sich die EU auch Dublin gegenüber solidarisch zeigen. Bisher ist das gelungen. Was aber, wenn es den Abgeordneten in Westminster bis knapp vor dem Austrittsdatum nicht gelingt, einen tragbaren Konsens zu finden? Angesichts eines Chaos-Brexit könnte auch im Rest der EU Panik ausbrechen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Brüssel in letzter Minute umschwenkt und versucht, Dublin unter Druck zu setzen. Es wäre ein fatales Signal, nicht nur im Sinne Irlands. Ein solches Einknicken wäre Wind in den Segeln EU-skeptischer Regierungen auf dem Kontinent.




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Dokument erstellt am 2019-01-29 15:41:43
Letzte Änderung am 2019-01-29 15:47:21



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