• vom 12.02.2019, 18:04 Uhr

Leitartikel

Update: 12.02.2019, 19:07 Uhr

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Jenseits der Gräben




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung". Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Weil das Mittel des historischen Vergleichs derzeit zum alltäglichen Repertoire im Kleinkrieg der Parteien geworden ist: Wer unbedingt die aktuelle Politik - sei es in Österreich, sei es in Europa - mit jener der Zwischenkriegszeit vergleichen will, sollte eigentlich feststellen, dass die Gegenwart mit der Vergangenheit praktisch nichts gemein hat; jedenfalls dann nicht, wenn man den Vergleich mit kühlem Verstand anstellt.

Und trotzdem kann es ganz nützlich sein, den Blick für Fehlentwicklungen scharf zu halten, indem man die Erinnerung an Tragödien oder Verbrechen der Vergangenheit wach und lebendig hält. Davon können alle profitieren, aber vor allem ÖVP und SPÖ, die die Achterbahn der Geschichte am eigenen Leib erlebt haben.


Eines der prägenden Kennzeichen und wesentlich für die Dynamik der Eskalation war die Zweiteilung des Landes in die schwarze Peripherie und die rote Bundeshauptstadt. Diese Grundstruktur prägt zwar auch unverändert die Zweite Republik, jedoch mit der Einschränkung, dass bis zur Jahrtausendwende die Sozialdemokratie starke Hochburgen in den Ländern hatte - für kurze Zeit schaffte die SPÖ in der Landeshauptleutekonferenz einen Gleichstand mit der ÖVP von vier zu vier, Kärnten war in freiheitlicher Hand -, während die ÖVP in den Städten über einen funktionierenden Draht zu den urban-liberalen Milieus verfügte.

Heute droht die Machtbasis der SPÖ wieder fast allein auf Wien zurückzufallen, die durchaus beachtlichen Mehrheiten in Kärnten und im Burgenland fallen stimmentechnisch nicht ins Gewicht. Und die ÖVP muss um ihren liberal-urbanen Flügel bangen, wenn sie in Wien nicht wieder in Richtung 20 Prozent zulegt.

Die Parteien - alle Parteien! - sollten viel Energie darin investieren, ihre drohende soziodemografische Homogenisierung tunlichst zu vermeiden. Damit dies gelingt, muss die SPÖ wieder auf dem flachen Land und in den Talschaften zulegen, die ÖVP wiederum in Wien. Keine politische Bewegung, die den Anspruch erhebt, eine Volkspartei zu sein, kann auf Dauer bestehen, ohne die ökonomischen und sozialen Widersprüche einer Gesellschaft selbst in ihren Untergliederungen zumindest abgeschwächt abzubilden.

Darin liegt die Gefahr für ÖVP und SPÖ in einem härter werdenden Parteienwettbewerb in einem Parlament mit derzeit fünf Parteien. Die Lufthoheit im Streit der Weltanschauungen ist bereits an die linken wie rechten Ränder übergegangen. Verlieren die beiden Traditionsparteien auch ihre gesellschaftliche Breite und Anziehungskraft, haben sie sich wohl dauerhaft um die Chance gebracht, die Politik des Landes auch in Zukunft zu prägen. Mitregieren geht sicher, aber eben nicht die Linie vorgeben.




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Dokument erstellt am 2019-02-12 18:18:19
Letzte Änderung am 2019-02-12 19:07:09



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