• vom 09.10.2014, 16:19 Uhr

Leitartikel

Update: 09.10.2014, 16:36 Uhr

EU-Parlament

Ein übles Spiel




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle

Walter Hämmerle Walter Hämmerle

Die Vorgänge der vergangenen Tage am großen Brüsseler Basar haben einen üblen Beigeschmack. Keine Rede von der neuen europäischen Demokratie; was geboten wurde, war ein Feilschen um Macht und Einfluss alter Schule.

Dabei haben sich fast alle großen Parteien die Hände schmutzig gemacht. Dass sich die Grünen über einen "großkoalitionär abgekarteten Stillstandsdeal" empören, ist da fast schon witzig. Ja, eh. Was sonst soll eine parlamentarische Mehrheitssuche für die neue EU-Kommission sein, die sich am Ende auf die Stimmen der beiden großen Parteifamilien stützen muss? Das Spiel heißt Parlamentarismus.


Dass die EU-Abgeordneten vor lauter Sehnsucht nach politischer Normalität so schnell auch die dunkleren Seiten des Geschäfts kultivieren, war dann doch eine Überraschung der negativen Art.

Natürlich ist es völlig legitim, die slowenische Kandidatin Alenka Bratusek abzulehnen. Via Twitter jedoch einfach das angebliche Faktum ihres freiwilligen Rückzugs zu verbreiten, würden die Grünen unter anderen Umständen wohl zu Recht als Mobbing anprangern. In diesem Fall haben sie das Gerücht allerdings selbst in die Welt gesetzt.

Wie überhaupt die parteipolitischen Spielchen bei der Behandlung der einzelnen Kommissare am selbst zuerkannten Image des EU-Parlaments als künftiger Retter der europäischen Demokratie einige Schrammen hinterlassen haben: Weil man sich bei den Großen wie den Briten, den Franzosen oder den Spaniern nicht traut, auch nicht bei den Konservativen oder den Sozialdemokraten, demonstrierten die Abgeordneten ihr neues Selbstbewusstsein eben dort, wo Mutposen zum Billigtarif zu haben sind. Also trifft es eine politisch irrelevante Liberale aus einem Kleinstaat. So ein Zufall aber auch.

Ein handfester politischer Streit über den künftigen Kurs der EU oder die richtigen Kandidaten für die Kommission wäre kein Drama. Im Gegenteil. Doch davon kann keine Rede sein. Dass sämtliche anderen umstrittenen Kandidaten durchgewunken wurden, zeigt überdeutlich, dass es am Ende nur noch um ein lächerliches Muskelspiel ging.

Das mag in der Brüsseler Blase relevant sein. In Zeiten, in denen der Konjunktur der Eurozone ein Rückfall in die Rezession droht, grenzt solches Verhalten an gefährliche politische Fahrlässigkeit.




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Dokument erstellt am 2014-10-09 16:23:05
Letzte Änderung am 2014-10-09 16:36:40


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