• vom 02.09.2015, 18:23 Uhr

Leitartikel

Update: 02.09.2015, 18:33 Uhr

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Kapital ja, Menschen nein?




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Nun will auch Italien Grenzkontrollen am Brenner - auf Bitten Bayerns. In Europa ist eine der vier Grundfreiheiten, die Personenfreizügigkeit, massiv in Gefahr geraten.

Dass Europa ein so hohes Gut nicht mit Zähnen und Klauen verteidigt, ist ein Jammer - es zeigt aber den Zustand der europäischen Institutionen. Denn nicht die hohe Zahl an Flüchtlingen ist für diese Aushöhlung verantwortlich, sondern das Fehlen europäischer Institutionen im Umgang mit ihnen. Anstatt zu einer gemeinsamen Antwort zu kommen, wird die Kakophonie immer schriller. Entlang der Balkanroute warten in den großen Städten zehntausende Menschen auf ihre Weiterreise. Die Eruption in Budapest zeigte, wie trist die Lage ist.


Europa ist dabei, sich selbst zu verlieren - ein trauriger Befund. Denn die nationalen Antworten auf den Ansturm von Flüchtlingen waren oftmals weder angemessen noch in irgendeiner Weise abgesprochen.

Wenn die Menschen aber nicht mehr wissen, wofür Europa steht, warum sollen sie dieses Europa dann schätzen und für gut befinden? Wenn Grenzen dichtgemacht werden, warum sollen die Menschen dann glauben, dass eine grenzüberschreitende Währung genau das Richtige ist? Und was ist von einem Europa zu halten, das zwar Kapital frei bewegen lässt, Menschen aber nicht?

Die nationalen Regierungen haben - wieder einmal - bewiesen, dass sie nicht in der Lage sind, Extremsituationen zu bewältigen, die alle betreffen. Die EU-Kommission überlegt, ob ein Notfallplan gesetzlich gedeckt ist. Und vom EU-Parlament ist überhaupt wenig zu hören - selbst Flüchtlingstragödien bringen die Ferienordnung nicht durcheinander.

Dieses Europa wird sich schon sehr anstrengen müssen, wenn es sich wieder Respekt bei seinen Bürgern verschaffen will. Das kann wohl nur funktionieren, wenn ein würdiger Weg gefunden wird, mit den Flüchtlingen umzugehen.

Der Sommer ist vorbei, die Zeit drängt. Schlepperboote im Mittelmeer zu versenken, mag Militärs gefallen, doch die EU muss ein Regime schaffen, in dem Schlepper keine Funktion mehr haben. Dazu gehören von der EU organisierte Wege, nach Europa zu gelangen. Und der Wille aller 28 Regierungen, für den Wert dieser Europäischen Union zu kämpfen. Sonst können wir es gleich lassen.




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Dokument erstellt am 2015-09-02 18:26:07
Letzte Änderung am 2015-09-02 18:33:03



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