• vom 15.10.2017, 18:42 Uhr

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Update: 15.10.2017, 20:58 Uhr

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Der Umbruch




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die SPÖ ist als Kanzlerpartei abgewählt worden, das ist – abseits des grünen Debakels – das eigentliche Ergebnis dieser Nationalratswahl. Sebastian Kurz versprach – nicht nur farblich – Veränderung. Viele Bürger glaubten ihm das und hievten die ÖVP klar auf den ersten Platz.
Die SPÖ wird den Gang in die Opposition antreten, selbst wenn sich rechnerisch eine Koalition mit den Freiheitlichen ausgeht.

So sehr sich die ÖVP jetzt über die ersehnte Eroberung des Kanzleramtes freuen kann, stehen Kurz damit knifflige Zeiten bevor. Erstens wird der 31-jährige "Donau-Messias", wie ihn das deutsche Nachrichtenmagazin "Focus" nannte, endlich erklären müssen, wie er sich diese Veränderung tatsächlich vorstellt. Eine umfassende Neuordnung der Bundesministerien ist sicher eine gute Idee, verbessert aber die Lebenssituation der Bürger nicht, und wäre bloß eine Oberflächlichkeit.

In Europa wird Kurz erheblichen Erklärungsbedarf haben, warum er womöglich eine Partei in die Regierung holt, die im Vorjahr noch aus dem Euro austreten wollte, vielleicht auch aus der EU. Dass Kurz ein vehementer Gegner von Emmanuel Macrons Ideen für die EU-Reform ist, rückt Österreich in die Nähe der Visegrad-Staaten.

Beide Vorhaben sind nicht leicht. Denn der Wahlkampf hat die gesellschaftspolitischen Differenzen klar zu Tage gebracht. Kurz und Heinz-Christian Strache machen für so gut wie jedes sozialpolitische Problem ausländische Arbeitskräfte und Flüchtlinge verantwortlich, auch die SPÖ machte - mit angezogener Handbremse - mit. Das wird sich in konkreter Regierungsarbeit nicht bestätigen, wie ein Blick auf die Zahlen zeigt.
Dazu wurden weitere Gräben sichtbar, wie das Wahlergebnis zeigte: Die großen Städte, allen voran Wien, stimmten ganz anders ab als die ländlichen Gebiete. In den Industrie-Regionen wurde noch einmal anders gewählt als in jenen, die Tourismus und kleinbetriebliche Struktur aufweisen. Hier wird es darum gehen, ganz unterschiedliche Ängste aus dem Weg zu räumen - der Wahlkampf tat das Gegenteil.

Ob die "ewige Regierungspartei" SPÖ es schafft, sich in Opposition zu regenerieren, wie es so schön heißt, bleibt abzuwarten. Bisher verließen sich SPÖ-Abgeordnete oft auf Ministerbüros, das wird ganz anders sein. Und die Grünen werden auch in ihrer Wiener Partei aufräumen müssen.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-10-15 18:48:04
Letzte Änderung am 2017-10-15 20:58:46


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