• vom 29.01.2018, 16:43 Uhr

Leitartikel

Update: 29.01.2018, 16:57 Uhr

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Es muss wehtun




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung". Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Das Gute an einem hohen Alter ist, dass man auf eine lange Geschichte mit der einen oder anderen schönen Erinnerungen zurückblicken kann. Das Schlechte ist, dass es auch einige weniger schöne Ereignisse gegeben hat. Beide Aspekte der eigenen Geschichte können bis in die Gegenwart ausstrahlen und diese bereichern oder vergiften. Das ist bei Menschen so, bei Staaten, bei Firmen und auch bei Parteien.

Die FPÖ ist diesbezüglich ein gut erforschtes Objekt. An wissenschaftlicher und anderer kritischer Literatur über die Anfänge und verschiedenen Entwicklungsstadien bis hin zu den Brüchen des ehemaligen Dritten Lagers besteht kein Mangel. Was jedoch fehlt, ist eine Aufarbeitung der eigenen Identität durch die Partei selbst. Dass sie sich diesem Selbsterkundungsprozess unterziehen will, ist hoch an der Zeit. Das wird, wenn es ernst gemeint ist, nicht ohne Schmerzen und interne Konflikte gehen. Aber nur dann hat es auch einen Sinn.


Keine Partei wird sich vom politischen Gegner ihre Themen und Werte vorschreiben lassen. Das kann auch von der FPÖ niemand erwarten. Aber genauso selbstverständlich muss es sein, dass jede Partei die Grenzen des politisch Zulässigen respektiert: Extremismus, Rassismus und Antisemitismus im Allgemeinen sowie jede Form von NS-Gedankengut im Besonderen.

An diesen Grundsätzen muss sich jede Partei messen lassen. Dabei geht es nicht darum, dass nicht in jeder Partei Verstöße auftreten können. Das kann immer und überall geschehen und tut es auch. Entscheidend für die Bewertung einer Partei ist, wie sie mit diesen Fällen umgeht. Und dass sie selbstkritisch fragt, ob nicht vielleicht eine einschlägige und tolerierte Subkultur in ihren Reihen gedeiht, die für ein gehäuftes Aufkommen von solchen "Einzelfällen" sorgt.

Die FPÖ ist, daran kann kein Zweifel bestehen, eine demokratisch legitimierte Partei der Republik, die nach dem Willen der Wähler derzeit fast gleichauf mit der Sozialdemokratie liegt, in allen Landtagen und zahllosen Gemeinden vertreten ist. Das alles ist nicht neu, ist die FPÖ doch seit den 1950er Jahren ein Machtfaktor, den sich ÖVP wie SPÖ zum eigenen Vorteil zunutze machten und machen. Aktuell tun es gerade - mit dem Segen des Bundespräsidenten - im Bund die ÖVP und im Burgenland die SPÖ.

Die Republik ist ein weites Land, breit genug auch für die FPÖ, aber sie kennt Grenzen.




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Dokument erstellt am 2018-01-29 16:47:09
Letzte ─nderung am 2018-01-29 16:57:56



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