• vom 04.03.2018, 17:49 Uhr

Leitartikel

Update: 04.03.2018, 17:51 Uhr

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Kaiser ist König




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Von Walter Hämmerle


    Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

    Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung". Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

    Die Serie der bemerkenswerten Wahlergebnisse setzte sich am Sonntag fort. Peter Kaiser ist in Kärnten ein sensationeller Wahlerfolg gelungen. An der absoluten Mehrheit an Mandaten schrammte die SPÖ haarscharf entlang. Auch die dritte Landtagswahl des noch jungen Jahres 2018 stärkt die stärkste Partei.

    Vor fünf Jahren profitierte der stille, zurückhaltende Intellektuelle vom Totalversagen der FPÖ, die damals noch BZÖ hieß, und machte die SPÖ mit einem Plus von 9 Prozentpunkten wieder stärkste Partei. Nun belohnten die Kärntnerinnen und Kärntner Kaiser für eine solide Sanierungspolitik erneut mit einem 10-Prozent-Plus. In diesen Prozenthöhen schwebte die Kärntner SPÖ zuletzt vor dreißig Jahren.

    Ein Plus eroberten auch die Freiheitlichen. Und trotzdem bleibt es eine krachende Niederlage. Die FPÖ liegt mit rund 22,5 Prozent deutlich unter ihrem Stimmenanteil von 1989, der Absturz von 2013 konnte nicht wirklich korrigiert werden. Unter Jörg Haider eroberte die Partei zwei Mal mehr als 42 Prozent, unmittelbar nach seinem Tod sogar 44 Prozent.

    Gute Miene zu einem ernüchternden Wahlergebnis musste auch die habituell brustschwache Kärntner ÖVP machen. Sie legt marginal auf knapp über 15 Prozent zu. Ein populärer Bundeskanzler reicht nicht, um Jahrzehnte politischer Schwäche zu kompensieren.

    Dass die Kärntner Grünen aus dem Landtag fliegen, ist die Kehrseite der Medaille von Kaisers Erfolg. Zum bundespolitischen Gegenwind kamen in Klagenfurt noch interne Streitereien. Und der am Freitag verkündete Wechsel von Ex-Bundessprecherin Eva Glawischnig zum Glücksspielkonzern Novomatic dürfte auch nicht geholfen haben.

    Peter Kaiser ist ab nun ein bundespolitischer Machtfaktor in einer SPÖ, die nach wie vor auf der Suche nach ihrem Kurs ist. Sein Sieg ist eine Absage an Polemik und Polarisation, ein Plädoyer für eine sachliche Debatte, die ohne Feindbilder auskommt. Das passt zu den Erfahrungen aus Niederösterreich und Tirol, wo ebenfalls die amtierenden Landeshauptleute eindrucksvoll bestätigt wurden. Und viel spricht dafür, dass Salzburg im April eine ähnliche Lehre für die Bundespolitik bereithält.

    Es bleibt abzuwarten, welche Schlüsse Sebastian Kurz, Heinz-Christian Strache und Christian Kern aus diesem Frühjahr ziehen.





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    Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
    Dokument erstellt am 2018-03-04 17:50:19
    Letzte Änderung am 2018-03-04 17:51:27


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