• vom 12.04.2018, 17:57 Uhr

Leitartikel

Update: 13.04.2018, 09:41 Uhr

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Gewaltige Botschaft




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung". Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Angela Merkel beherrscht die bemerkenswerte Kunst, einander widersprechende Botschaften gleich in einem Satz zu verpacken. Am Donnerstag etwa war es wieder einmal so weit.

Im Nervenkrieg um einen Militärschlag gegen das von Russland und dem Iran unterstützte Regime von Syriens Präsident Bashar al-Assad als Vergeltungsmaßnahme für einen vermuteten Giftgasangriff sagte die deutsche Kanzlerin erst, dass es eine "enorme Einheit" des Westens darüber gehe, wie mit der Lage in Syrien zu verfahren sei. Nur um dann fortzusetzen, dass Deutschland sich nicht an einem Militäranschlag beteiligen werde.


Natürlich gibt es eine gewachsene Solidarität des Westens, und je unsicherer die Zeiten, desto enger rückt dieses Bündnis zusammen. Aber ebenso unübersehbar ist, dass die Art und Weise, wie die Führungsmacht USA unter Donald Trump diese Rolle interpretiert - nämlich sprunghaft und unberechenbar -, den Zusammenhalt untergräbt statt stärkt.

Loyalität ist eine harte Prüfung für ein Bündnis, wenn der Präsident der USA per Twitter Raketenangriffe ankündigt und kurz darauf über Abrüstung schwadroniert. Dabei ist es nicht einmal unmöglich, dass sich dahinter nicht doch ein Plan verbirgt, aber einen solchen automatisch zu unterstellen, fällt eben auch den treuesten Gefolgsleuten der USA derzeit schwer.

Dabei darf als gesichert angenommen werden, dass keine Seite ein Interesse daran hat, die Situation in und wegen Syrien eskalieren zu lassen. In den mehr als sieben Jahren seit Beginn des Bürgerkriegs hatten die beteiligten Großmächte ausreichend Gelegenheit, verdeckte Kommunikationskanäle aufzubauen, um direkte Konfrontationen zu vermeiden beziehungsweise deren Folgen schnell wieder einzuhegen.

Trotzdem verstört die Art und Weise, wie mittlerweile mit der Möglichkeit militärischer Gewalt hantiert wird. Diese war und ist bis heute (und morgen) in den Beziehungen zwischen Staaten eine reale Option. Damit öffentlich zu prahlen war bis vor kurzem Regimen der Natur von Nordkorea, Iran oder Venezuela vorbehalten.

Wenn es bei der Androhung eines Militärschlags darum geht, diesen tunlichst zu vermeiden, hängt alles an der Glaubwürdigkeit des Willens und der Fähigkeit, diesen auch umzusetzen. Das ist die Logik des Konzepts von Abschreckung. Wer deshalb eine Rote Linie in den Wüstensand zieht, muss dann auch bereit sein, Taten folgen zu lassen. Nur das sorgt für die notwendige Klarheit auf allen Seiten.

Trump, und mit ihm der gesamte Westen, setzen auf eine neue Strategie. Sie ersetzen Klarheit durch Nebelgranaten. Das macht die Situation nur noch gefährlicher, einfach weil Fehlkalkulationen wahrscheinlicher werden.




Schlagwörter

Leitartikel, Syrien, USA, Europa

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-04-12 18:04:16
Letzte Änderung am 2018-04-13 09:41:30


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