• vom 29.06.2018, 18:20 Uhr

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Update: 29.06.2018, 18:29 Uhr

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Gemeinsam statt einsam




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Von Thomas Seifert

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Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung".© WZ Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung".© WZ

Der EU-Vorsitz, den Österreich am 1. Juli übernimmt, ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags Ende 2009 ist der EU-Vorsitz bestenfalls so etwas wie der Schriftführer des europäischen Vereins - nicht mehr. In den Prä-Lissabon-Zeiten war das noch anders: 1998 besuchte Kanzler Viktor Klima als amtierender Ratspräsident Jassir Arafat, im Jahr 2006 konnte der damalige amtierende Ratspräsident Wolfgang Schüssel den US-Präsidenten George W. Bush in Wien begrüßen. Die diesmalige EU-Präsidentschaft wird verglichen damit recht unglamourös verlaufen - die wichtigen Treffen finden in Brüssel statt, der Ratspräsident heißt seit Dezember 2014 Donald Tusk. Die EU-Präsidentschaft mit Bedeutung zu überfrachten könnte zu Enttäuschungen führen, wie der Europarechtsexperte Stefan Brocza vor einigen Wochen in einem Gastkommentar in der "Wiener Zeitung" angemerkt hat.

Aber genug der Spielverderberei. Denn auch wenn die EU-Ratspräsidentschaft heute eine geringere Bedeutung für Österreich hat, als das 2006 oder 1998 der Fall war, sollte dieses Halbjahr zu einer Debatte über die Europäische Union und die Rolle Österreichs in der EU genützt werden.


In den vergangenen Wochen war viel von der Rolle Österreichs als Brückenbauer die Rede - diese Metapher wird wohl auch an diesem Wochenende und in den Wochen danach beschworen werden. Die Europäische Union bräuchte durchaus Brückenbauer - denn der politische Kontinent ist zerklüftet und zerfurcht wie selten zuvor. Aber brauchen Brüssel oder Berlin wirklich Wien als Brücke nach Budapest oder Bukarest? Gibt es nicht längst zahlreiche Direktverbindungen zwischen den Hauptstädten?

Die Tatsache, dass mit der FPÖ eine offen EU-feindliche Partei in der Regierung sitzt, trägt auch nicht eben zur Glaubwürdigkeit Österreichs auf europäischer Ebene bei.

Der Grundgedanke aber, welcher der Brückenbauer-Metapher innewohnt, ist wichtig und richtig: In Europa müssen alle wieder mehr miteinander als übereinander reden. Wenn Österreich dazu einen Beitrag leisten könnte, wäre der europäischen Sache gedient.

Eine weitere Erkenntnis sollte angesichts des aggressiv-protektionistischen Kurses von US-Präsident Donald Trump, der anhaltenden Destabilisierungsversuche Europas durch Wladimir Putin und des Aufstiegs Chinas zur Weltmacht im EU-Diskurs der kommenden Monate eine Rolle spielen: Ohne gemeinsames Europa stehen die europäischen Nationen heute ziemlich alleine da. Der belgische Außenminister Paul-Henri Spaak hat es einmal so formuliert: "In Europa gibt es nur zwei Typen von Staaten: kleine Staaten und kleine Staaten, die noch nicht verstanden haben, dass sie klein sind."




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Dokument erstellt am 2018-06-29 18:25:44
Letzte Änderung am 2018-06-29 18:29:48


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