• vom 17.07.2018, 17:25 Uhr

Leitartikel

Update: 17.07.2018, 17:43 Uhr

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Trump macht vernünftig




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung". Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Man erntet, was man sät. Im Fall des globalisierten Kapitalismus handelt es sich dabei um flächendeckendes Misstrauen. Dabei gab es einmal eine gar nicht so ferne Zeit, da waren sich die meisten Menschen einig, dass Marktwirtschaft und freier Handel die Grundlage unseres Wohlstands sind. Aber irrwitzige Auswüchse eines virtuellen Finanzkapitalismus mit marginaler Rückkoppelung zur Realwirtschaft haben diesem Grundvertrauen den Boden entzogen.

Von diesen Erschütterungen hat sich die Marktwirtschaft nicht erholt. Wesentliche Teile der intellektuellen und politischen Eliten haben einen grundsätzlichen mentalen Vorbehalt, der da lautet: Im Zweifel dagegen.


Das ist der Rahmen, der auch die Debatte um den Welthandel, um TTIP, Ceta und jetzt Jetfa bestimmt. Zumindest in Europa. Das ist ein gravierendes Problem, weil sich jenseits des Atlantiks, in den USA, wo einst die Vorkämpfer für freien Handel waren, fürs Erste die Idee vom globalen Wirtschaftskrieg durchgesetzt hat.

Diese Idee ist so alt wie die Globalisierung selbst und fixiert darauf, dass es auch im Welthandel - wie beim Duell zu High Noon - Sieger und Besiegte, Gewinner und Verlierer geben muss. Wobei man zugeben muss, dass man durchaus auf diese Idee kommen könnte nach all den ökonomischen Verwerfungen.

Diesem Widerstand sind bereits etliche Handelsabkommen zum Opfer gefallen. Teils auch selbst verschuldet, weil Verhandlungen hinter verschlossenen Türen stattfanden und deren Umfang und Auswirkungen von Befürwortern im Vagen belassen wurden. Intransparenz ist Gift in einer Atmosphäre des Misstrauens.

Umso wichtiger ist deshalb der erfolgreiche Abschluss des Handelsabkommens zwischen der EU und Japan, kurz Jetfa genannt, also zwischen dem weltweit größten Wirtschaftsraum mit der Nummer drei. Das ist eine selbstbewusste wie starke Ansage in Richtung Washington, wo Donald Trump alles daran setzt, Innenpolitik mit den Mitteln der Handelspolitik zu betreiben, und damit bereit ist, einen Scherbenhaufen zu hinterlassen. So gesehen leistete der US-Präsident einen wesentlichen Beitrag, dass sich die EU und Japan ungeachtet weiter bestehender Differenzen schnell einig wurden. An ihrer beiderseitigen strategischen Abhängigkeit von den USA ändert das Abkommen aber kein Jota.

Möglicherweise läutet Jetfa auch einen Kurswechsel in der Debatte über Handelsabkommen ein. Der Dauerbrenner von der Privatisierung der Wasserversorgung ist zwar nicht totzukriegen, aber Mobilisierungskraft konnte er keine mehr entfalten. Wie überhaupt der Widerstand dieses Mal auf Sparflamme flackerte. Womöglich sorgt ausgerechnet Donald Trump für mehr Vernunft in der öffentlichen Debatte.




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Dokument erstellt am 2018-07-17 17:32:08
Letzte Änderung am 2018-07-17 17:43:02


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