• vom 21.09.2018, 17:12 Uhr

Leitartikel

Update: 21.09.2018, 17:30 Uhr

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Die Macht der Bilder




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Von Martyna Czarnowska

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WZ-Redakteurin Martyna Czarnowska.

WZ-Redakteurin Martyna Czarnowska.© Wiener Zeitung WZ-Redakteurin Martyna Czarnowska.© Wiener Zeitung

Er mag ja der Höhepunkt gewesen sein. Aber das Ende markiert er keineswegs. Der EU-Gipfel in Salzburg war präzise vorbereitet und von Fotos vor pompöser Kulisse begleitet. Dass diese Bilder noch mehr Gäste in die Stadt an der Salzach locken - diese Hoffnung brachte Bundeskanzler Sebastian Kurz in der abschließenden Pressekonferenz zum Ausdruck -,
ist wohl gar nicht notwendig. Als Gastgeber hat sich das Tourismusland Österreich schon lange einen guten Ruf erworben.

Für eine Bewertung seines EU-Vorsitzes aber ist es noch zu früh. Das Salzburger Spitzentreffen der Staats- und Regierungschefs wurde zwar - trotz der Zuständigkeit von EU-Ratspräsident Donald Tusk - als ein Höhepunkt der österreichischen Ratspräsidentschaft dargestellt, von der bereits fast die Hälfte abgelaufen ist. Doch entscheidend werden die kommenden zwei, drei Monate sein. Für die Brexit-Verhandlungen gibt es nun einen genaueren Zeitplan als zuvor, so festgefahren die Gespräche über den EU-Austritt Großbritanniens auch sind. Bis zum nächsten Gipfel am 18. Oktober soll es Fortschritte in den wesentlichen Bereichen geben; falls nicht, kann einen Monat später die nächste Zusammenkunft angesetzt werden. Die Gefahr, dass die Verhandlungen ohne ein Abkommen zwischen der Insel und dem Kontinent enden und ein ungeregelter Brexit folgt, ist damit keineswegs gebannt. Doch der schon oft beschworene Zeitdruck wird nun konkreter.


Auch in einer weiteren Debatte ist der Stillstand in manchen Bereichen ein vermeintlicher. Die Diskussionen um eine Migrationspolitik der EU haben nämlich sehr wohl eine eigene Dynamik - mit teils bizarren Volten. Eine davon ist das Anschmiegen an autoritär regierte Länder, mit denen die Zusammenarbeit zwar nötig sein mag, doch etliche Fragen aufwirft.

Geht es nach dem österreichischen Kanzler, sollen sich die Europäer immerhin untereinander noch heuer darauf einigen, dass die Grenzschutzagentur Frontex ein erweitertes Mandat erhält. Damit verfolgt Kurz aber nicht zuletzt seine persönliche Agenda, die er schon vor Jahren gesetzt hat - und für die er volle Unterstützung von Mitgliedern wie Ungarn und Polen bekommen kann. Die gehörten zu den Ersten, die darauf pochten, die Sicherung der Außengrenzen zur Priorität zu machen. Mittlerweile hat sich die gesamte EU-Debatte in diese Richtung verschoben.

Konsequenterweise versucht Kurz, andere Themen von der Tagesordnung fernzuhalten. Er weiß, dass Gespräche über eine Verteilung von Flüchtlingen oder eine Reform der Dublin-Verordnung über die Zuständigkeit der Länder für Asylanträge in einem Riesenkrach enden würden. Das würde dann ein weniger schönes Bild ergeben.




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Dokument erstellt am 2018-09-21 17:21:17
Letzte Änderung am 2018-09-21 17:30:07


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