• vom 15.10.2018, 16:07 Uhr

Leitartikel

Update: 15.10.2018, 16:35 Uhr

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SPD im freien Fall




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung". Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Was braucht Deutschland wichtiger: Eine stabile Regierung in Berlin oder eine Sozialdemokratie, die sich nicht nur aus Gewohnheit Volkspartei nennt, sondern auch tatsächlich eine ist? Nicht einmal sieben Monate nach Bildung der großen Koalition in Berlin wird nun zur quälenden Gewissheit, dass die beiden Optionen einander ausschließen. Vielleicht nicht zwingend aus Prinzip, aber zweifellos für die politische Gegenwart.

Es ist eine tragikomische Volte der bayrischen Landtagswahl, dass ihr Ergebnis die CSU mit einer brechenden Niederlage davonkommen ließ, weil sie der machtgewohnten Münchner Staatspartei weiter alle Optionen offenhält. Aber dafür die SPD mit der Frage ihrer schieren Existenz konfrontierte. Und zwar quer durch die Republik, und ganz besonders in Berlin.


Während die CSU trotz des Debakels immer noch mehr als doppelt so stark ist wie die nächstgrößere Partei, die Grünen, und gegen sie keine politische Mehrheit existiert, wurde die SPD von den Wählern gedemütigt. Sie startete als zweitstärkste Kraft in die Landtagswahl und ist nun nur noch das fünfte Rad am Wagen. Auf dem Weg dahin rannten ihr die Wähler nach allen Seiten davon: nach links wie nach rechts, nach Linksaußen genauso wie nach Rechtsaußen, und sogar an die Nichtwähler verlor die bayrische SPD.

Dieses Ergebnis wäre verschmerzbar, wenn es sich um ein isoliertes Regionalphänomen handeln würde, noch dazu in einem Land, das seit Jahrzehnten ein karger Boden für linke Parteien ist. Doch der Trend geht von Berlin aus, wo CDU/CSU mit der SPD regieren; und die Landespolitik hat dem nichts Eigenes, nichts Widerständiges entgegenzusetzen.

Möglich, dass die Grünen daran sind, die SPD als linke Volkspartei abzulösen. In den Städten sind sie auf dem besten Weg dazu; und in ihren besten Momenten gelingt ihnen auch der Brückenschlag in die Dörfer und Gemeinden.

Man kann das auch hierzulande beobachten. Allerdings zeigt das österreichische Beispiel, dass den Grünen zur Volkspartei die innere Stabilität und die dicke Haut fehlt, die sie gegen eine Pechsträhne in der Tagespolitik immunisieren. Im Nationalrat sitzt heute nur eine Abspaltung, die echten Grünen darben in der außerparlamentarischen Opposition.

Es knirscht und knarzt im Gebälk der Bundesrepublik. Mit ruhiger Hand regieren, das werden Union und SPD nicht mehr schaffen. Zu groß ist die Verunsicherung in sämtlichen Parteien, zu groß die Lust der Wähler, Neues auszuprobieren. Doch während die Union noch Reserven hat, geht es für die SPD längst um alles. Deutschland braucht eine politische Option jenseits der großen Koalition dringender denn je. Für die SPD ist das eine Überlebensfrage.




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Dokument erstellt am 2018-10-15 16:18:42
Letzte Änderung am 2018-10-15 16:35:11



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