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Update: 19.04.2016, 12:46 Uhr

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Leserforum: Böhmermann, Erdogan, Merkel




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    Gegen Jan Böhmermann wird auf Freigabe der deutschen Bundesregierung ermittelt, eine Privatklage des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan läuft bereits. - © apa/afp/dpa/Jorg Carstensen

    Gegen Jan Böhmermann wird auf Freigabe der deutschen Bundesregierung ermittelt, eine Privatklage des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan läuft bereits. © apa/afp/dpa/Jorg Carstensen

    Zum Kommentar von Isolde Charim, 16. April

    Scharfsinniger Kommentar

    Es wäre gut, wenn die betreffenden Juristen diesen wunderbar scharfsinnigen und stimmigen Artikel zu lesen kriegten! In Deutschland habe ich (Auslandsösterreicherin) nichts ähnlich Erhellendes gefunden. Danke vielmals sehr!

    Christiane B. Horn,

    per E-Mail

    Rechtssprechung unabhängig von Geschmack

    Völlig unabhängig davon, ob man den Beitrag von Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan mag oder nicht, hat Frau Charim mit ihrer klugen und sachlichen Analyse den Juristen, die sich ab jetzt um das Thema kümmern müssen, eine sehr gute Grundlage für ihre Rechtsprechung gegeben! Das Mögen oder Nichtmögen ist für die Rechtsprechung nicht wichtig, denn da geht es nur darum, ob ein Straftatbestand vorliegt oder nicht.

    Und auch das ist zu erwähnen, dass dem Verlangen von Herrn Erdogan auf Strafverfolgung stattzugeben war, weil es diesen besagten Pragraphen eben noch im Strafgesetzbuch gibt. Das Gesetz kann ja nicht nach Belieben gebeugt werden! Die deutsche Regierung tut jedoch gut daran, den Paragrafen bei dieser Gelegenheit zu eliminieren. Es bleibt zu hoffen, dass der vermeintliche Sieg, den die Anhänger des türkischen Präsidenten derzeit feiern, zu einem Pyrrhussieg wird - den Dämpfer durch die EU wird es in jedem Fall geben, denn so ist eine Aufnahme in die EU ausgeschlossen!

    Dipl.-Inf. Friedrich Starp,

    per E-Mail

    Veralteter Paragraf

    Warum wird eine Anklage ermöglicht, wenn der Paragraf sowieso in der Versenkung verschwindet? Leuten wie Erdogan sollte in Deutschland nicht freie Hand gewährt werden.

    Thomas Saalfeld,

    per E-Mail

    Es war Beleidigung mit Vorsatz

    Ich sehe die Dinge etwas anders:

    1) Die Äußerungen des Herrn Böhmermann sind nichts als eine ordinäre Beleidigung. Dass sich Teile davon reimen, macht daraus noch kein Gedicht und schon gar nicht ein Kunstwerk. Ich kann auch nicht erkennen, dass Böhmermann je eine andere Absicht hatte als die Beleidigung.

    2) Ein Anrecht auf Schutz vor öffentlicher Beleidigung muss zumindest in unserem Kulturkreis für jeden Menschen, ohne Rücksicht auf amtliche Funktion oder Staatsangehörigkeit gewahrt bleiben.

    3) Wer in Informationsmedien oder im Kunstbetrieb tätig ist, trägt hohe Verantwortung, aber er benötigt dabei keinesfalls ein Privileg, andere Menschen öffentlich herabzusetzen oder beleidigen zu dürfen.

    4) Man mag ein ausländisches Staatsoberhaupt für einen üblen Diktator und für einen Verbrecher halten und dies bei Bedarf auch kundtun. Ein Grund für eine ordinäre Beschimpfung oder Beleidigung kann das nicht sein. Allerdings soll nicht verschwiegen werden, dass die EU einen Abschluss von Verträgen, die ein hohes Maß an gegenseitigem Vertrauen brauchen, mit solchen Personen besonders sorgfältig überlegen sollte.

    Linda Aichenkron,

    per E-Mail





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    Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
    Dokument erstellt am 2016-04-19 12:05:06
    Letzte Änderung am 2016-04-19 12:46:52


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