• vom 16.07.2018, 16:48 Uhr

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    © afp/Yves Herman © afp/Yves Herman

    Die EU benötigt eine Kompetenzverteilung

    Die EU mit ihren 28 Mitgliedsländern benötigt eine Kompetenzverteilung, damit sie handlungsfähig wird. Offensichtlich fehlen solche Vorgaben, zumindest führen einige Staaten ein seltsames Eigenleben.


    Die einzelnen Staaten sind unterschiedlich historisch gewachsen und müssen erst nachhaltig zusammenwachsen. Besonders durch eine schnelle Osterweiterung ist die Gemeinsamkeit ins Wanken geraten, wobei die Migrationsproblematik die Situation noch verschlechtert.

    In der Debatte um die europäische Zusammenarbeit lassen sich sehr unterschiedliche Ansichten und harte Auseinandersetzungen beobachten. Die einen wollen mehr nationale Befugnisse, die anderen wollen mehr Konzessionen für Brüssel.



    Der Lissabon-Vertrag regelt die Ziele der EU, die Aufgaben ihrer Institutionen, die Beschlussfassung sowie das Verhältnis zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten. Wesentliche Grundsätze sind: Die EU beruht auf Basis der Rechtsstaatlichkeit. Jede Maßnahme gründet auf Verträge, die alle EU-Länder demokratisch gebilligt haben. Die Staaten bleiben souverän und unabhängig, überlassen aber einige ihrer hoheitsrechtlichen Befugnisse der EU, um dadurch effiziente Entscheidungen besser zu ermöglichen. Das bedeutet, dass Entscheidungen von gemeinsamem Interesse auf europäischer Ebene getroffen werden können.

    Das Handeln der EU unterliegt dem Prinzip der Subsidiarität, das heißt, die Union darf nur tätig werden, wenn ein Handeln auf EU-Ebene wirkungsvoller ist als auf staatlicher Ebene. Ein Aufgabenkatalog, der die Kompetenzverteilung regelt, wäre hierzu notwendig.

    Kurt Gärtner,

    4600 Wels

    Zum Artikel von Christian Ortner, 7. Juli

    Europas Verpflichtung zur
    Hilfe in Afrika

    Nur eine Frage, besonders an Herrn Dr. Landau gerichtet: Wieso muss Europa die Fluchtursachen in Afrika bekämpfen und mehr Hilfe vor Ort leisten? Wieso nicht Nordamerika, wieso nicht die arabischen Länder, wieso nicht Südostasien, wieso nicht Japan oder China? Und wieso nicht die afrikanischen Staaten selbst?

    Europa nur deshalb, weil das Mittelmeer schmäler ist als der Atlantik und der Indische Ozean? Oder weil irgendwann einmal französische, belgische, englische und andere europäische Vorvorvorfahren Kolonien in Afrika hatten?

    weiterlesen auf Seite 2 von 3




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    Dokument erstellt am 2018-07-16 16:56:07


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