Die kleinen, frischen Parteien der Nationalratswahl 2017

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ABD0101_20181219 - WIEN - ...STERREICH: v.l.n.r Peter Pilz, Rudolf Plessl (SP...) und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser am Mittwoch, 19. Dezember 2018, nach einer Sitzung des Eurofighter-U-Ausschusses im Parlament in Wien. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

FLÖ: Der frühere Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell rief die "Freie Liste Österreich" ins Leben. Sie kandidiert bundesweit. Schnell belegt den zweiten Listenplatz, während Barbara Rosenkranz als Spitzenkandidatin ins Rennen um den Einzug ins Parlament geht. Die Neopartei startet mit drei zentralen Forderungen in den Wahlkampf: mehr direkte Demokratie, Einwanderungsstopp und eine Radikalreform der EU oder Austritt aus derselben.

KPÖ Plus: Die KPÖ erhält bei der diesjährigen Nationalratswahl Unterstützung in Form der Plattform PLUS, welche von Ex-Bundessprecherin der Jungen Grünen Flora Petrik angeführt wird. KPÖ-Urgestein Mirko Messner ist der erste Listenplatz vorbehalten. Petrik kandidiert auf dem zweiten Listenplatz. Die Partei setzt sich für gekürzte Politikergehälter, mehr öffentlichen Wohnbau und Mietpreisobergrenzen ein. Eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche sieht die KPÖ Plus als wirksamer Hebel gegen Arbeitslosigkeit an. Bei der letzten Nationalratswahl konnte die damals noch ohne "PLUS" kandidierende KPÖ 1,03 Prozent der Stimmen erzielen.

G!LT: Die als Kunstprojekt initiierte "Liste Roland Düringer – Meine Stimme gilt" ist dazu gedacht, aus ungültigen Stimmen gültige zu machen. Sie ist als ein Angebot abseits der etablierten Parteien zu verstehen und soll vorwiegend Nicht- und Protestwähler ansprechen. Düringer betont, nicht ins Parlament einziehen zu wollen. Diese Aufgabe sollen engagierte Bürger erledigen, welche sich per Casting und Onlinetest für die Bundesliste qualifizierten. Per Losentscheid wurde Günther Lassi zum bundesweiten Spitzenkandidatengekürt. Kurze Zeit später zog dieser sich allerdings zurück, als aufflog, dass ein Link auf Lassis Website zum antisemitischen Pamphlet "Protokolle der Weisen von Zion" führte. Sein Name bleibt dennoch ganz oben auf der Liste stehen.

WEISS: Die Weißen wollen sich nicht als Partei verstanden sehen. Sie sind ein "direktdemokratisches Instrument". Mittels Handy-App sollen "interessierte Menschen" verstärkt in den politischen Prozess einbezogen werden. Ermöglicht wurde den Weißen der bundesweite Antritt durch drei Unterschriften aus demehemaligen Team Stronach.

SLP: Die "Sozialistische Linkspartei" wird heuer erstmals in Oberösterreich und Wien auf den Stimmzetteln zu finden sein. Die junge Parteiwurde im Jahr 2000 gegründet. Sie setzt sich unter anderem für Frauenrechte, eine 30-Stunde-Arbeitswoche bei vollem Lohnausgleich und einen Mindestlohn von 1.200 Euro netto ein. Skeptisch steht sie Sozial- und Bildungsabbau, Rassismus und der FPÖ gegenüber. 2008 trat die Partei im Wahlbündnis "Linke" in fünf Bundesländern an, konnte aber keinen nennenswerten Erfolg erzielen.

M: Die Männerpartei sieht sich als notwendiges Korrektiv. Denn Männern würde "von der Verfassung abwärts mehrfach per Gesetz Gleichbehandlung verwehrt werden". Ein Dorn im Auge sind der Partei beispielweise Frauenquoten. Die Partei "für ein faires Miteinander" tritt in Vorarlberg an. Bei der letzten Nationalratswahl 2013 kam sie auf 488 Stimmen.  

CPÖ: Den größten Erfolg erzielte die 2005 gegründete Partei wohl bei der Bundespräsidentenwahl 2010. Der Parteiobmann Rudolf Gehring konnte 5,4 Prozent der Stimmen auf sein Konto buchen. 2013 stand die Partei in vier Bundesländern auf dem Stimmzettel und erreichte 0,14 Prozent der Stimmen. Heuer reicht es lediglich für eine Kandidatur in Vorarlberg. Die Partei möchte ein generelles Abtreibungsverbot sowie eine nach strengen Regeln kontrollierte Zuwanderung. Gleichgeschlechtliche Ehe lehnt die CPÖ ab.

NBZ: Ausschließlich in Vorarlberg tritt die "Neue Bewegung für die Zukunft" bei der kommenden Nationalratswahl an. Ursprünglich war es eine von Migranten gegründete Arbeiterkammer-Fraktion. Parteichef ist Adnan Dincer. Er und seine Parteikollegen setzen sich für eine Verkürzung der Arbeitszeit, ein Grundeinkommen und ein besseres Image der Lehre ein. Zusätzlich machen sie sich auch für Integration stark und möchten beispielweise die Mitbestimmung von EU-Bürgern stärken.

ODP: Angeführt von Hans-Georg Peitl will auch die Liste "Obdachlose in der Politik, Österreichs christlich-liberale Satire-VOLKspartei" erstmals in den Nationalrat einziehen. Wählbar ist sie jedoch nur in Wien. Sie tritt gegen CETA und TTIP ein, will mehr bindende direkte Demokratie und hält den Aufbau einer "homogenen" Gesellschaft in Österreich für erstrebenswert, um eine Stärkung der internationalen Position Österreichs herbeizuführen.   

EUAUS: Der (lange) Name ist Programm. Hauptziel, der 2011 ins Leben gerufenen Partei, ist der Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. Ihr Vorhaben sollte bereits bei der Nationalratswahl 2013 umgesetzt werden. Damals reichte es nur für eine Kandidatur in Vorarlberg, was mit 508 Stimmen seinen Ausgang nahm. Robert Marschall schloss sich für die diesjährige Nationalratswahl mit anderen EU-Gegnern zu der Plattform "Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt" zusammen. Auf dem Stimmzettel aufscheinen wird EUAUS nur in Wien.