Wie verändert man Parteien in der heutigen Zeit? Geht das überhaupt noch, oder ist es einfacher, gleich eine neue zu gründen? Über die Vor- und Nachteile von 130 versus 5 Jahren Parteigeschichte sprechen der neuesten Folge von "Wie jetzt?" die Führungskräfte zweier Parteiakademien, Maria Maltschnig (SPÖ) und Josef Lentsch (NEOS).

Die SPÖ ist eng mit der Geschichte Österreichs verwoben und hält alle 20 Jahre inne. "Wir erneuern in diesem Rhythmus unser Parteiprogramm. Was ist in den letzten 20 Jahren passiert? Wie können wir die Lehren daraus ins nächste Programm einbauen?". Dabei gehe es nicht um ein Wahlprogramm, sondern um das Grundsätzliche. Zum Beispiel um Werte, oder wie die Partei zum Kapitalismus steht, sagt Maltschnig. Lentsch bekennt sich zum Gegenteil, das Programm der NEOS sei eine permanente Beta-Version, wird also laufend angepasst. Dabei gerate man natürlich in Gefahr, sich konstant mit Strategie zu beschäftigen und Möglichkeiten fürs Reflektieren zu verpassen.

Alte Werte in neuen Schläuchen?

Warum wählen Menschen eine Partei? Moderator Tesselaar meint, dass Menschen sich nicht um einen Inhalt gruppieren, das wäre zu klein gedacht. Es gehe immer um ein größeres Anliegen. Gerade Volksparteien haben viele ihrer Erfolge in der Vergangenheit gefeiert, ohne zu sehr an bestimmte Inhalte gebunden zu sein. Wie können diese Anliegen erfolgreich aktualisiert werden? Maltschnig setzt hier auf die Breite der sozialdemokratischen Partei, denn hier seien von der Hausfrau bis zur Unternehmerin sehr viele soziale Schichten vorhanden. Viele verschiedene Meinungen in einer gemeinsamen Richtung zu vereinen, das sei seit dem Hainfelder Parteitag vor 130 Jahren die größte Stärke der SPÖ.

Früher war gar nichts besser

Wie setzt sich eine Partei zusammen? Maltschnig und Lentsch sehen zwei Möglichkeiten: "Das eine ist ein Zweckbündnis wie in der ÖVP. Bei Bauern, Beamten und Wirtschaftstreibenden ist das Wertesystem nicht das primäre, was diese Partei zusammenhält". Das sei in ihrer Partei und auch bei den NEOS anders. "Der entscheidende Erfolgsfaktor für die NEOS war das gemeinsame politische Ziel", nämlich ein liberaleres Österreich. Das Wertegerüst sei heute wichtiger als noch vor Jahrzehnten. "Früher kamen Menschen wegen Jobs und Wohnungen zur SPÖ, das können wir heute natürlich nicht mehr bieten. Alle, die heute beitreten, einen die gemeinsamen Werte".

Die Diskutanten

Maria Maltschnig ist Direktorin am Karl-Renner Institut, der Parteiakademie der SPÖ. Sie finden sie hier auf Twitter. Josef Lentsch war zum Zeitpunkt des Gesprächs Leiter des NEOS Labs, die Parteiakademie der pinken. Zukünftig wird er für das Innovation in Politics Institute in Deutschland tätig sein.