• vom 30.09.2013, 23:46 Uhr

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Rumänien

Rumänien und Bulgarien in der Warteschleife




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    Brüssel. (czar) In der Schengen-Zone unerwünscht: Mit dieser Situation müssen sich Rumänien und Bulgarien schon seit Jahren abfinden. Und vor dem Treffen der Innenminister der EU in der kommenden Woche ändert sich auch nichts daran. Denn einmal mehr hat Frankreich seine Bedenken dagegen geäußert, die beiden jungen Unionsmitglieder in den Schengen-Raum aufzunehmen, in dem Reisen ohne Passkontrollen möglich sind.


    Paris mache sich darüber Sorgen, ob Rumänien und Bulgarien die EU-Außengrenze genügend schützen können, erklärte Außenminister Laurent Fabius in einem Radiointerview. Erst wenn dies sicher gestellt sei, könnte Frankreich einem Beitritt zustimmen. Vorbehalte hatte wiederholt auch Deutschland geäußert.

    Bukarest und Sofia weisen diese Einwände seit langem zurück: Die technischen Voraussetzungen, alle nötigen Kontrollen für Bürger von außerhalb der Union zu machen, seien erfüllt. Doch die Entscheidung über einen Beitritt der Länder zur Schengen-Zone wurde immer wieder verschoben; eine Einigung darüber ist noch nicht in Sicht.

    Fabius‘ Aussagen sind daher eher vor einem anderen Hintergrund zu sehen. In Frankreich sorgt die Einreise von Roma aus Rumänien und Bulgarien immer wieder für hitzige Debatten. Tausende Menschen wurden bereits ausgewiesen. Ein Thema ist dies auch in Großbritannien und Deutschland, wo Populisten vor einem Missbrauch der Sozialsysteme warnen.

    Im kommenden Jahr fallen aber die Beschränkungen auf den Arbeitsmärkten, die die meisten EU-Staaten für Rumänen und Bulgaren verhängt hatten. Dies hat mit der Schengen-Diskussion zwar nichts zu tun - die bleibt aber so eine der letzten Restriktionen.




    Schlagwörter

    Rumänien, Bulgarien, Schengen

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    Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
    Dokument erstellt am 2013-09-30 18:02:02
    Letzte Änderung am 2013-09-30 23:40:48


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