• vom 16.04.2002, 00:00 Uhr

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Update: 08.04.2005, 15:41 Uhr

Von Kübeck bis Grasser: Österreichs Finanzminister von 1848 bis heute - 11. Teil: Julian von Dunajewski

Sanierer auch gegen Kaisers Willen




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Von Wolfgang Fritz

Julian von Dunajewski wurde am 4. 7. 1822 in Neu-Sandez geboren, er studierte Rechtswissenschaft in Wien, Lemberg und Krakau und lehrte dann Nationalökonomie und Staatswissenschaft in Preßburg, Lemberg und Krakau. 1870 wurde er Landtagsabgeordneter in Galizien, von 1873 bis 1891 saß er im Reichsrat. Finanzminister war er von 1880 bis 1891; gestorben ist er als langjähriges Mitglied des Herrenhauses am 27. 12. 1907 in Krakau.


Heute hat mich der Finanzminister Dunajewski sehr nachsichtig behandelt", soll der Kaiser Franz Joseph einmal nach einer Verhandlung mit diesem hartnäckigsten seiner Mitarbeiter gesagt haben, und er musste ihn lange ertragen. Dunajewski war nämlich der längstdienende Finanzminister in der Monarchie. Er übte das Amt vom 26. Juni 1880 bis zum 2. Februar 1891, also durch nicht weniger als 3899 Tage aus. Erst in der Republik wurde sein Rekord übertroffen: Von Hannes Androsch mit 3927 Tagen.

Am 30. Juni 1880 verließen die letzten Minister der Liberalen die Regierung Taaffe, die fortan als "Ministerium der Rechten" weiterwerkte. Ihr wichtigstes neues Mitglied war Dunajewski, ein Krakauer Universitätsprofessor, der wissenschaftlich nicht sonderlich in Erscheinung getreten war, und sich auch als Finanzpolitiker noch keinen Namen gemacht hatte. Im Parlament hatte sich Dunajewski schon oft betätigt, denn Grocholski, der Führer des Polenklubs, war kein Redner. Dunajewski sprach perfekt deutsch. Er galt als sicherer, schlagfertiger Debatter, der die Worte nicht auf die Goldwaage legte und einen scharfen Angriff einer sanften Umschreibung vorzog. Eine starke Persönlichkeit mit festem Willen und einer der begabtesten Politiker, den die polnischen Wähler je nach Wien entsandt hatten, erlangte er, wie Richard Charmatz schreibt, in der Regierung eine solche Bedeutung, dass man bald von einem Ministerium Taaffe-Dunajewski sprach.

Er drang, wie Alois von Czedik berichtet, darauf, dass die Ressortminister bei den Ausgaben die budgetären Grenzen einhielten und bei einer Überschreitung vorher das Einvernehmen mit ihm pflogen, und das auch dann, wenn die Überschreitung aufgrund einer Allerhöchsten Entschließung in Aussicht genommen wurde. Und er war bei allen neuen oder erhöhten Auslagen keineswegs entgegenkommend, und das nicht einmal dann, wenn Seine Majestät persönlich in Erscheinung traten.

Schon im Jahre 1881 gelang es Dunajewski, im Parlament gegen den hartnäckigen Widerstand der Liberalen eine Verbrauchsabgabe für Petroleum durchzusetzen. Der Abgeordnete Suess (1831-1914), als Schöpfer der Wiener Hochquellwasserleitung eine Zelebrität, nannte sie eine "Steuer des Fleißes des armen Mannes". Zu scharfen Auseinandersetzungen und Krisen hat auch die Reform der Branntweinsteuer geführt, die er von 11 Gulden auf bis zu 45 Gulden erhöhte. Dunajewskis eigene Landsleute unter Führung des galizischen Landsmannministers Ziemialkowski, liefen dagegen Sturm, und der schwerkranke Obmann Grocholski musste aus Abbazia herbeieilen, um den Aufruhr niederzuschlagen. Dunajewski revanchierte sich, indem er Ziemialkowski als Minister ablösen ließ. Auch bei der Zuckersteuer kam es 1888 zu einer für den "kleinen Mann" kostspieligen Reform.

Dunajewskis Politik der harten Hand trug bald Zinsen. Hatte er noch von seinen Vorgängern ein Defizit von 78 Millionen Gulden übernommen, wies schon das nächste Jahr nur mehr einen Abgang von 25 Millionen Gulden auf. 1886 war es auf 8 Millionen gesunken, und 1889 wurde endlich ein Überschuss von 2 Millionen Gulden erreicht. Das löste allgemeinen Jubel aus: Er galt nun als genialer Säckelwart und sonnte sich in seinem, wie Charmatz meint, unverdienten Ruhm. Denn die Ausgabenverteilung des Bundes habe keinen großen Zug aufgewiesen, die Hand eines weitblickenden, die Volksbedürfnisse erkennenden Staatsmannes sei nirgends zu finden gewesen. Dagegen hätten die Einnahmen des Staates mechanisch zugenommen, da die vornehmlich von Ungarn geförderte Zollpolitik und die Erhöhung der indirekten Steuern erhebliche Mehreinnahmen bewirkten. Von 1882 bis 1890 stieg der Zollüberschuss von 14 auf 36 Millionen Gulden, während die Nettoeinnahmen aus den indirekten Abgaben zwischen 1881 und 1890 von 200 auf 231 Millionen Gulden anwuchsen.

Gegen Vorwürfe, er habe Galizien bei der neuen Veranlagung der Grundsteuer und beim Nachlass von Schulden aus der seinerzeitigen Grundentlastung einseitig bevorzugt, nimmt Czedik Dunajewski insoweit in Schutz, als im ersten Falle Böhmen, im zweiten die Bukowina gleich behandelt wurde.

Was Dunajewski verabsäumte, war die Einbeziehung auch der besser verdienenden Kreise in die Steuerreform. Die in den 80er-Jahren neu in Erscheinung tretende Partei der Deutschnationalen machte sich für eine Besteuerung des Börsengeschäftes stark, wobei vor allem antisemitisch argumentiert wurde. Erst 1888 entstand im Börsenausschuss ein Entwurf, der den nachmaligen Finanzminister Bilinski zum Autor hatte. Doch wurde aus dieser Steuer unter Dunajewski nichts. Auch mit der Reform der direkten Abgaben, insbesondere der Einführung einer progressiven Personaleinkommensteuer, kam er nicht voran. Er bewies aber großes personalpolitisches Gespür, als er im Jahre 1889 den Innsbrucker Universitätsprofessor Eugen Böhm-Bawerk, der sie schließlich, selbst Minister geworden, durchsetzen sollte, als Referenten für diese Frage aufnahm. Böhm-Bawerk hatte schon 1890 einen fertigen Entwurf zur Hand, aber da war der Minister schon mit seinem Latein am Ende. Man wird also nicht umhin können zu resümieren, dass Dunajewskis Budgetsanierung ausschließlich auf dem Rücken der Einkommensschwachen erfolgt ist.

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Dokument erstellt am 2002-04-16 00:00:00
Letzte Änderung am 2005-04-08 15:41:00



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