Pia Kjaersgaards Politik darf man nach einem Gerichtsurteil rassistisch nennen. - © APAweb / EPA / Liselotte Sabroe
Pia Kjaersgaards Politik darf man nach einem Gerichtsurteil rassistisch nennen. - © APAweb / EPA / Liselotte Sabroe

Kopenhagen. Die Rechtspopulistin Pia Kjaersgaard will als Chefin der Dänischen Volkspartei (DVP) im September abtreten. Die 65- Jährige gilt seit mehr als zehn Jahren als entscheidende Kraft hinter Dänemarks ausgeprägt harter Ausländerpolitik. Kjaersgaard kündigte am Mittwoch in der Kopenhagener Zeitung "Berlingske Tidende" an, dass sie den Vorsitz nach 17 Jahren im September abgeben will.

Als Nachfolger empfahl sie DVP-Fraktionschef Kristian Thulesen Dahl (43). Kjaersgaard wurde lange Zeit von vielen als machtvollste Politikerin hinter den Kulissen Dänemarks betrachtet. Unter ihrer Führung wurde die DVP mit scharfer anti-islamischer Rhetorik und immer neuen Forderungen zur Verschärfung der Ausländergesetze zur drittstärksten Partei Dänemarks. Sie kam zuletzt 2011 auf 12,3 Prozent der Stimmen.

Ihre Glanzzeit hatte Kjaersgaard zwischen 2001 und 2009 als Mehrheitsbeschafferin für den damaligen rechtsliberalen Regierungschef und jetzigen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Dabei setzte sie drastische Verschärfungen der Zuwanderungsregeln durch und bestimmte mit ihrer scharfen Rhetorik zunehmende auch den Ton der dänischen Ausländerdebatte. 2003 entschied das Oberste Gericht, dass die Einstufung von Kjaersgaards Gesichtspunkten als "rassistisch" zulässig sei.

Pia Kjaersgaards Politik darf man rassistisch nennen.