Moskau/Ankara. Russland gibt seine milliardenschweren Pläne für den Bau der Erdgasleitung South Stream zur Versorgung Südeuropas auf. "Das war's. Das Projekt ist geschlossen", sagte Gazprom-Chef Alexej Miller am Montag in Ankara unter Verweis auf eine "Blockadehaltung in der EU". Die Leitung sollte russisches Erdgas über das Schwarze Meer nach Südeuropa leiten, ohne die Ukraine zu berühren.

Kurz zuvor hatte bereits Kremlchef Wladimir Putin gesagt, eine Fortsetzung des Baus wäre sinnlos. "Wegen der ausbleibenden Genehmigung Bulgariens haben weitere Arbeiten an dem Projekt keinen Sinn", betonte er beim Türkei-Besuch der Agentur Interfax zufolge.

Bulgarien blockiere die Bauarbeiten am Meeresgrund, weshalb das Projekt "unter den jetzigen Bedingungen" nicht weiterverfolgt werden könne, so Putin. Die notwendige Erlaubnis aus Sofia liege immer noch nicht vor. Laut Reuters könnte Putin den Bau davon abhängig machen, ob auch die Europäische Union die Pipeline wolle. Wenn die EU dagegen sei, könnte Russland South Stream stoppen, so Putin. "Wenn Europa sie nicht verwirklichen will, dann wird sie nicht verwirklicht", sagte Putin.

Beschluss des Aufsichtsrats nötig

Formell ist für einen Stopp ein Beschluss des Aufsichtsrats nötig. Allerdings hat dort Russland als Mehrheitseigner das gewichtigste Wort.

Nach erheblichem Druck aus Brüssel und Washington hatte das Transitland Bulgarien im Juni die Vorarbeiten an dem Pipeline-Projekt ausgesetzt. Die USA hatten insbesondere kritisiert, dass Bulgarien ein russisches Konsortium ausgewählt hatte, um den Teilabschnitt der Leitung durch das Land zu bauen.

Putin sagte in Ankara auch, dass Russland den Gaspreis für die Türkei ab dem nächsten Jahr um 6 Prozent reduzieren werde. Der russische Präsident sicherte zu, der Türkei weitere drei Milliarden Kubikmeter zu liefern. Im vergangenen Jahr wurden 13,7 Milliarden Kubikmeter Gas in die Türkei über Blue Stream gepumpt. Putin erklärte, Russland sei möglicherweise bereit, einen Gas-Knotenpunkt an der türkisch-griechischen Grenze zu bauen, um den Verlust von South Stream zu kompensieren und Europa trotzdem mit Gas zu versorgen.

Aufträge für voestalpine und OMV?

Das South-Stream-Projekt wurde im Jahr 2012 ins Leben gerufen. Die rund 2400 Kilometer lange Pipeline soll unter Führung des russischen Energieriesen Gazprom gebaut werden und jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas über das Schwarze Meer in die EU transportieren. Das Projektvolumen wird mit etwa 16 Milliarden Euro veranschlagt. Der Linzer Stahlkonzern voestalpine hat für den Bau der Pipeline heuer bereits Aufträge von rund 200 Millionen Euro an Land gezogen. Ein Endpunkt ist auch beim Gasknoten Baumgarten im östlichen Niederösterreich vorgesehen. OMV-Chef Gerhard Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller hatten im Juni in Wien den Bau des kurzen österreichischen Abschnitts von South Stream vertraglich fixiert.