Die im Zuge der Corona-Pandemie geschlossenen Grenzen und Reisebeschränkungen werden nun nach und nach gelockert. Ab Sonntag  00.00 Uhr werden neben Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz auch die bisher geschlossenen Grenzübergänge zu Tschechien, Slowakei und Ungarn wieder geöffnet, teilte das Innenministerium am Samstag in einer Aussendung mit. Damit werde der freie Personen- und Warenverkehr erleichtert und die Situation insbesondere für Pendler und Menschen im grenznahen Raum verbessert.

"Synchron zu Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz werden nun auch die Grenzkontrollen der Gesundheitsbehörden und der Polizei zu Tschechien, Slowakei und Ungarn gelockert", so die Aussendung. Das bedeute, dass "die Kontrollen der Gesundheitsbehörden gemeinsam mit der Polizei reduziert und nur mehr stichprobenartig durchgeführt" würden und auch nicht mehr jeder Fahrzeuglenker kontrolliert werde. Die Grenzkontrollen der Polizei, die aufgrund der Migrationslage zu Ungarn durchgeführt werden, sollen weiterhin bestehen bleiben.

So viel Freiheit wie möglich

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) seien dazu in laufender Abstimmung mit den Nachbarländern, hieß es in der Mitteilung des Innenministeriums weiter. Sofern "die epidemiologische Entwicklung das zulässt", könnten diese Grenzen am 15. Juni "als zweiter Schritt vollständig geöffnet werden".

"Unser Ziel ist so viel Freiheit wie möglich und so wenig Einschränkung wie nötig. Diese Erleichterungen schaffen ein Stück mehr Normalität für die Menschen im grenznahen Raum und erleichtern Pendlerinnen und Pendlern einen reibungsloseren Alltag", so Nehammer, Schallenberg und Edtstadler laut der Aussendung.

Von deutscher Seite appellierte der deutsche Außenminister Heiko Maas appellierte auch an Tschechien und Polen, die Grenzen wieder vollständig zu öffnen. "Wir werden in den nächsten Tagen die Grenzkontrollen zu Dänemark einstellen, und ab dem 15. 6. wird es auch keine Kontrollen mehr zu Frankreich, Österreich und der Schweiz geben", sagte Maas am Samstag bei einem Treffen mit seinem Luxemburger Kollegen Jean Asselborn auf der Moselbrücke bei Perl anlässlich der Wiederzulassung des ungehinderten Grenzverkehrs zwischen beiden Ländern. Der Außenminister will kommende Woche mit seinen europäischen Kollegen die Bedingungen für den wieder anlaufenden Tourismus abstimmen.

Das tschechische Außenministerium sieht praktisch keine Auswirkungen durch die ab Mitternacht geltenden Lockerungen der Grenzkontrollen durch Österreich. Bei ihrer Rückkehr aus Österreich würden Tschechen weiterhin einen negativen Coronatest benötigen oder müssten sich in zweiwöchige Quarantäne begeben, teilte das Ministerium der Nachrichtenagentur CTK am Samstagabend mit.

Ministeriumssprecherin Zuzana Stichova sagte, dass Tschechen nur in dringenden Fällen ins Ausland reisen sollen. Die Regierung in Prag werde kommende Woche über eine mögliche Änderung der Reisebeschränkungen beraten.

Italien lockert Reisebeschränkungen

Italien plant für Anfang kommenden Monats einen weiteren großen Schritt zur Wiederöffnung des von der Corona-Pandemie stark getroffenen Landes. Ab dem 3. Juni sollen alle Reisebeschränkungen aufgehoben werden. Das sieht eine Anordnung vor, die am Samstag von der Regierung in Rom gebilligt wurde. Damit sind Inlands- und Auslandsreisen ebenso wieder erlaubt wie Einreisen nach Italien. Die Verbote gelten damit noch über das lange Wochenende bis zum Nationalfeiertag am 2. Juni. Ob die Lockerungen danach auch Sommerurlaub an Italiens Stränden ermöglichen, bleibt abzuwarten. Derzeit gilt das Epidemiegesetz: Wer aus Italien nach Österreich zurückkehrt, muss sich zwei Wochen lang in Quarantäne begeben.

Urlaub in Italien?

Auch Italien plant für Anfang kommenden Monats einen weiteren großen Schritt zur Wiederöffnung des von der Corona-Pandemie stark getroffenen Landes. Ab dem 3. Juni sollen alle Reisebeschränkungen aufgehoben werden. Das sieht eine Anordnung vor, die am Samstag von der Regierung in Rom gebilligt wurde. Damit sind Inlands- und Auslandsreisen ebenso wieder erlaubt wie Einreisen nach Italien. Allerdings gilt derzeit noch das Epidemie-Gesetz: Österreicher, die aus Italien zurückkehren, müssen sich für zwei Wochen in Quarantäne begeben. Was das für die Urlaubspläne heißt, müssen die Verhandlungen der nächsten Wochen zeigen.

Auch Kroatien will rasch seine Grenzen für Touristen wieder öffnen, wie der kroatische Präsident Zoran Milanovic am Freitag. An diesem Tag hatte Slowenien im Alleingang überraschend die Beschränkungen an seinen Grenzen aufgehoben und die Reisefreiheit für ankommende EU-Bürger festgesetzt.

Familienbesuche und Begräbnisse

Die Schweiz und Österreich betonen weiters, dass die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Einreisebestimmungen weiter gelten, sie wurden lediglich gelockert. So sind nach der Vereinbarung zwischen den Nachbarländern neuerdings unter anderem Familienbesuche zu wichtigen Feiern oder Beerdigungen oder Besuche bei Lebensgefährten im Nachbarland oder zur Versorgung von Tieren oder Gärten jenseits der Grenze erlaubt.

In Vorarlberg werde an größeren Grenzübergängen nur noch stichprobenartig kontrolliert, kleinere Grenzübergänge würden sporadisch überwacht, hieß es. Übertritte über die "grüne Grenze" blieben weiter verboten. Die Schweizer verwiesen darauf, dass Einkaufsfahrten weiter verboten sind und Menschen, die sich nicht daran halten, mit einer Geldstrafe zu rechnen haben. (apa)