Woher kommt es, dass kaum noch jemand einen optimistischen Essay über Europa lesen, geschweige denn schreiben möchte? Es hatte doch vor über fünfzig Jahren so gut angefangen mit der europäischen Integration. 1989 endeten im Osten des Kontinents die kommunistischen Regime friedlich, und am Balkan gilt immer noch, was Navid Kermani einst zur 50-Jahrfeier des Wiener Burgtheaters gesagt hat: "Wer wissen will, wie viel dieses apathische Gebilde Europa wert ist, muss dort hinfahren, wo es aufhört".

Das EU-Krisengespenst

Europa ist ein kulturelles Projekt, das darin besteht, erfolgreich immer mehr gemeinsame Politik zu betreiben, ohne eine gemeinsame Identität zu verlangen. Es ist erstaunlich, wie lange dies in der Europäischen Union gut gehen konnte. Die Zukunftsbereiche Bildung, Forschung und Kultur werden von den Nationalstaaten eifersüchtig gehütet, und nur dort, wo die Nachteile nationaler Einzelpolitiken nicht mehr zu übersehen sind, wie im weltweiten Wettbewerb der Forschung, werden zögernd EU-Programme entwickelt. Die Mitgliedsstaaten betreiben nationale Standortpolitik, Europa jedoch spielt als gemeinsam geförderter Innovationsstandort keine Rolle. Wir pflegen unsere Regional- und Nationalkulturen und fordern, dass Europa nicht die kulturelle Vielfalt gefährden dürfe.

Seit Franzosen und Niederländer mehrheitlich einen Verfassungsvertrag für die Europäische Union abgelehnt haben, geht das Gespenst einer tiefen Krise Europas um. Themen, die bisher europaweit kaum öffentlich diskutiert wurden, wie die 20 Millionen Arbeitslosen in den EU-Staaten, die Frage, ob 40 Prozent des EU-Budgets für die Landwirtschaft einzusetzen, wirklich angemessen ist, und grundlegende nationale Unterschiede in der Einschätzung des Wesens der Integration und der Erweiterung der Union werden zu Grundsatzfragen. Europas Staatsmänner sind sich unsicher in ihrer Einschätzung, ob die Ablehnung der Verfassung als Kritik an der derzeitigen Europäischen Union (zu wenig Demokratie, zu viel Bürokratie) zu verstehen ist oder als Signal, Europa nicht weiter zu verändern (zu viel Integration, zu rasche Erweiterungen).

Unter den Rezepten für eine Lösung der Krise scheinen die auf kein Interesse zu stoßen, die mehr pro-europäische Kommunikation mit den Bürgern vorschlagen, sondern vielmehr jene, welche fordern, man möge endlich zur Kenntnis nehmen, dass erstens die Mehrheit der Europäer sich weiterhin vor allem mit ihren Nationalstaaten identifiziert und dass zweitens der Kern Europas in einer solidarischen Wirtschaftspolitik liegen müsse.

Emil Brix. - © APAweb
Emil Brix. - © APAweb

Europa ist eigentlich ein feines Imperium: Es verlangt keine politische Union, sondern sucht den Weg der wirtschaftlichen Verflechtung und des solidarischen Ausgleichs durch das daraus entstehende Wachstum. Dies funktioniert in Demokratien, solange Bevölkerungsmehrheiten für sich wirtschaftliche Vorteile des Systems erkennen. Gleichzeitig dürfen weiterhin in jedem Mitgliedsstaat der Europäischen Union unterschiedliche nationale Geschichten über Europa erzählt werden. Aber es werden immer mehr Staaten, und die Geschichten also immer unterschiedlicher.

Die Folge ist fatal: Europa geht derzeit der Stoff für den Traum aus, dass nach dem Ende der europäischen Nachkriegsordnung eine prinzipiell den ganzen Kontinent umfassende Union entstehen könne, die gemeinsame Vorstellungen vertritt und ein "global player" ist. Dabei ist der europäische Traum kulturell verlockender, sozialer und im Dialog der Zivilisationen fairer als die Träume anderer Imperien. Der Traum Europas liegt in der kulturellen Überzeugung, dass seine Form der Marktwirtschaft und der Demokratie allen Beteiligten Vorteile bringt. Diese Überzeugung wird aber derzeit in einzelnen EU-Staaten offenbar nicht von Mehrheiten geteilt. Diese kulturelle Überzeugung zu stärken, ist ein Schwerpunkt der bevorstehenden österreichischen Ratspräsidentschaft.

Kultur macht Europa. Ein österreichischer Beitrag kann von manchen Erfahrungen der eigenen multinationalen Vergangenheit ausgehen: Eine gemeinsame Bürokratie reicht nicht für ein gemeinsames Bewusstsein. Der Donaumonarchie ist es nie gelungen, ein gemeinsames kulturelles Projekt all seiner Bewohner zu werden.

Was könnte oder sollte Europa über eine politische, wirtschaftliche und monetäre Allianz hinaus sein? Europa ist seit dem 18. Jahrhundert ein Aufklärungsprojekt und damit nicht auf die Herstellung von gemeinsamen Emotionen, sondern von Kalkülen ausgerichtet. Nach dem Zweiten Weltkrieg war es die rezente Erfahrung des radikalen Missbrauches von Werten und Emotionen, die die europäischen Politiker prägte und sie auch angesichts einer dauerhaften Friedenssicherungspolitik lieber über Kohle und Stahl sprechen ließ als über Kultur.

Die Europäische Integration ist seit ihrem Beginn ein Projekt der Moderne. Die Konzentration auf Wirtschaft und institutionelle Zusammenarbeit war eine für Europa höchst erfolgreiche Strategie, um wirtschaftlich zu einem Erfolgsmodell zu werden und gleichzeitig durch Ausschaltung kultureller Diskussionen Versöhnung zwischen seinen Mitgliedsstaaten zu einer Frage der Vernunft zu machen. Es wurde nicht über europäische Werte, sondern über europäische Märkte nachgedacht. Selbst die bisherigen Erweiterungsrunden wurden weitgehend ohne Diskussionen über damit verbundene Änderungen des kulturellen Selbstverständnisses der Gemeinschaft durchgeführt. Die gemeinsame Identität ließ sich in Abgrenzung zum "anderen", unfreien Europa einleuchtend formulieren. Aber wer nimmt uns heute die Furcht vor den Arbeitslosen in den französischen Banlieues und vor dem "Polish plumber"?

Daniel Cohn-Bendit hat vor einiger Zeit das europäische Dilemma auf den Punkt gebracht. Die traditionelle Europapolitik, die von überzeugten Politikern der Nachkriegsgeneration gemacht wurde, sei "am Ende der Fahnenstange" angelangt. Gerade in einer Zeit, in der mit der gemeinsamen Währungspolitik und der Erweiterung der EU die vielleicht letzten großen Projekte alten Stils gelingen sollen, muss jeder Politiker sich dazu bekennen, dass das Projekt Europa mehr demokratische Diskussions- und Entscheidungsprozesse braucht. Wie soll man den Menschen in Europa klarmachen, dass auf allen politischen Ebenen ernsthaft über die stärkere Einbeziehung der Bürger in europäische Prozesse nachgedacht wird, aber gleichzeitig "Geschichte, Ideologie und kulturelle Voreingenommenheit" (Eric Hobsbawm) das Vorrecht der Staaten bleiben soll? Wenn wundert es, wenn innerhalb der EU-Staaten geschickte Populisten Zulauf haben, wenn sie diesen Widerspruch für ihre Ziele nutzen?

Europas Versagen am Balkan, der islamistische Terrorismus, Ausländerfeindlichkeit, 20 Millionen Arbeitslose in der Europäischen Union - alles fügt sich in ein Krisenszenarium, für das Europa keine gemeinsamen Antworten hat. Nachzulesen sind diese Widersprüche in Elias Canettis "Masse und Macht": Die Macht ruft nach mehr Emotion für europäische Werte ("communicating Europe"), die Masse braucht die Erlösung von der Berührungsfurcht. Canetti ließ aber ein Stückchen Hoffnung. Der Macht, die immer zur Versteinerung neigt, kann vielleicht durch Bewegung ("Verwandlung") entkommen werden. Besteht in diesem Punkt Hoffnung? Schließlich ist das Projekt der Europäischen Integration ganz bewusst ein unfertiges und offenes. Es ist ein Projekt, das von der Möglichkeit seiner Verwandlungen lebt. Jeder zusätzliche Integrationsschritt und jede Erweiterung verwandelt den Charakter und die Machtstrukturen der Europäischen Union. Vielleicht erklären sich daraus auch Stärke und Schwäche Europas. Macht liebt keine Veränderung, aber die Expansion.

Eine Europäische Union mit heute 25 und bald 27 Mitgliedsstaaten ist mächtiger als das Gründungseuropa mit sechs westeuropäischen Staaten. Die jahrzehntelange Dominanz der französisch-deutschen Achse verwandelt sich in einen Wettbewerb mit 25 wechselnden Partnerschaften, der nur unzureichend als Krise beschrieben werden kann. Die EU ist mehr als ein Staatenbund, aber weniger als ein gemeinsamer Staat. Bevölkerungen dürfen in Referenden nicht nur Unvernünftiges, sondern auch Vernünftiges ablehnen. Bevölkerungen verweigern sich der europäischen Emotion, weil sie vor allem in den reicheren und größeren Staaten spüren, dass ihre Eliten es nicht ganz ernst damit meinen.

Europa ist ein Imperium der nationalen Narrative. Nur so kann es überleben. Das unfertige Europa ist kein vorübergehender Zustand. Die europäischen Erzählungen sprechen von der Vielfalt, weil sie nur auf diese Weise die (spätestens) seit dem 19. Jahrhundert dominant auftretenden nationalen Narrative in eine gemeinsame europäische Geschichte verwandeln können.

Der Schluss liegt nahe, dass Europa sich eher über literarische Übersetzungen als über einen gemeinsamen Verfassungsvertrag konstituieren lässt. Wie viel Enttäuschung wäre Europa erspart geblieben, wenn die Energie und Finanzmittel, die in die Verwirklichung einer Verfassung der Europäischen Union investiert wurden, statt dessen für Übersetzungen literarischer Werke aus dem Lettischen, Slowakischen oder Slowenischen eingesetzt worden wären!

Die Seele Europas suchen

Die Märchen, Mythen und halbverschollenen Geschichten aller Völker müssen umfassend nacherzählt werden, weil sie nicht bloß Illustrationen für vorgegebene oder erwünschte Kategorien sind, sondern die Sache selbst. Sonst regiert eine unbekömmliche Mischung von Illusionen und gefährlichen neuen Formeln für Masse und Macht über die "spezifischen europäischen Werte", über eine "Festung Europa" (mit den Stichworten "global player" und "wettbewerbsfähigste Wirtschaft") und über eine Idee, die ihre Feinde (Kommunismus) verloren hat und nun nach einer neuen "Seele Europas" sucht, aber dabei vor allem neue Außenfeinde findet (Asylanten, Islamisten, Terroristen, die USA).

So gesehen, überrascht es wenig, dass der Wunsch von Staaten wie der Türkei und der Ukraine, ebenfalls Teil der Europäischen Union zu werden, in den Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten als Bedrohung empfunden wird. Europa fördert die "Berührungsfurcht", weil es derzeit keine gemeinsame Idee zustande bringt, die mehr als ein ökonomisches Rational enthält. Europa sollte in den nächsten Jahren von der Begeisterung für die "Verwandlung" des Balkans leben können. Daran mitzuarbeiten, ist gerade für Österreich eine schöne Aufgabe in diesem feinen Imperium.