Gegen einen pensionierten Offizier des Bundesheeres, der im Verdacht steht für den russischen Geheimdienst spioniert zu haben, wird von der Staatsanwaltschaft Salzburg Anklage erhoben. Der Anwalt des 71-Jährigen bestätigt die Zustellung der Anklageschrift, in seiner Stellungnahme weist er die Vorwürfe zurück. Die Anklage werde in den kommenden Tagen geprüft, sie ist vorerst nicht rechtskräftig.

Die Staatsanwaltschaft Salzburg wirft dem Ex-Offizier vor, zumindest 25 Jahre für den russischen Militärgeheimdienst tätig gewesen sein, wie die Landespolizei und die Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Aussendung mitteilten. Dem Oberst außer Dienst werden das Vergehen des Betreibens eines geheimen Nachrichtendienstes zum Nachteil Österreichs, das Verbrechen des Verrats von Staatsgeheimnissen und das Verbrechen der vorsätzlichen Preisgabe militärischer Geheimdienste vorgeworfen. Die monatelangen Ermittlungen hat das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geführt.

Mehrere hunderttausend Euro für Geheimnisverrat?

Nach dem bisherigen Ermittlungsstand soll es im Jahr 1987 während eines Auslandseinsatzes erste Kontakte zum russischen Militärgeheimdienst "Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije" (GRU) gegeben haben. Laut Anklage soll der Offizier seit 1993 Informationen über das Österreichische Bundesheer weitergegeben haben. Dabei sollen Waffensysteme und Aufgabenstellungen der Land-und Luftstreitkräfte im Vordergrund gestanden haben. Der mutmaßliche Spion soll nach Ansicht der Staatsanwaltschaft "in ein strukturiertes staatliches Agentennetzwerk" eingebunden gewesen sein. Für seinen jahrzehntelangen Einsatz - auch über die Pensionierung hinaus - soll er mehrere hunderttausend Euro lukriert haben. Die Ermittlungen gegen den russischen Führungsoffizier seien noch nicht abgeschlossen, heißt es in der Aussendung.

In der Stellungnahme des Anwalts des Oberst M., Michael Hofer, werden die Vorwürfe dementiert. M. habe niemals ein Staatsgeheimnis preisgegeben und niemals zum Nachteil unseres Landes gehandelt, heißt es. Das Abwehramt und die Polizei hätten schon vor bzw. zu Beginn der Ermittlungen alle Beweismittel zur Verfügung gestellt bekommen, aus denen sich seine Entlastung ergebe. Die Auswertung dieser Beweismittel sei bisher jedoch leider unvollständig geblieben.