Die Kindergärten in Linz, Wels und den Bezirken Linz-Land, Urfahr-Umgebung und Wels-Land werden ab Montag wieder geöffnet. Sie waren am vorigen Freitag vom Land Oberösterreich geschlossen worden, nachdem binnen weniger Tage die Zahl der Neuinfektionen stark angestiegen ist.

Hintergrund der Schließungen war, dass bei einem großen Cluster um eine Freikirche in Linz viele Kinder als direkte Kontakte betroffen waren, bei diesen aber das Umfeld nur schwer zu ermitteln war. Unter anderem deshalb entschied das Land, etliche Schulen und Kindergärten zu schließen. Das Schuljahr in Oberösterreich endet diese Woche. "Diese Maßnahmen waren unumgänglich, um Infektionsketten rasch zu unterbrechen, den Freikirchen-Cluster einzugrenzen und eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern", so Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Die Befürchtung, dass viele unerkannte Fälle aufgrund des schwierigen Kontaktmanagements im Zuge des Clusters auftreten, habe sich nicht bestätigt, hieß es vom Land. "Deswegen können wir guten Gewissens die Betreuungseinrichtungen wieder öffnen", so Stelzer. In Linz sind 80 Prozent aller gemeldeten Kinder in Krabbelstuben auch für die Sommermonate angemeldet, in Kindergärten sind es 60 Prozent.

In Linz griff Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zu einer scharfen Maßnahme, indem er ein Lokal wegen mehrfacher Übertretungen der Corona-Regelungen behördlich schloss. In der Vorwoche seien Infektionen dort festgestellt worden, die meisten der betroffenen Personen hätten ihren Wohnsitz aber in Wels. "Der Beginn eines Clusters hat sich abgezeichnet", so der Bürgermeister. Das Verfahren auf Entzug der gewerberechtlichen Bewilligung gegen die Betreiber des Lokals in der Franckstraße sei eingeleitet worden.

Erweiterte Polizeibefugnisse im Nationalrat beschlossen

Im Nationalrat wurde derweilen am Donnerstag die Novelle zum Epidemiegesetz beschlossen, wonach die Polizei beim Contact tracing auch Krankheitssymptome "ermitteln" darf, so die Formulierung. Die Änderung wird von der Opposition heftig kritisiert und könnte deshalb auch im Bundesrat hängen bleiben, in dem Türkis-Grün über keine Mehrheit verfügen. Das würde die Novelle zwar nur verschieben, doch die Regierung wollte explizit das Epidemiegesetz rasch ändern.

Auch dabei war die Entwicklung in Oberösterreich der Beweggrund. Die Gesundheitsbehörden dort waren kurzzeitig mit dem Contact tracing überfordert, da der Cluster groß war und es zudem Sprachschwierigkeiten mit den betroffenen Personen gab. Einige wirkten zudem nicht mit. Die Polizei wirkte auch bisher mit, sie durfte allerdings per Gesetz nicht den Gesundheitszustand erfragen. Dies ist beim Contact tracing aber insofern von Bedeutung, da nur das Vorliegen von Symptomen in Verbindung mit einem direkten Kontakt zu Infizierten automatisch eine Testung auslöst. Mittlerweile hat Oberösterreich diese Praxis aber ohnehin geändert, auch asymptomatische Kontaktpersonen werden nun auf das Coronavirus getestet. (sir)