Der Schremser Stadtchef Karl Harrer (SPÖ) hat am Donnerstag Kritik an der Austragung einer türkischen Hochzeit gekontert. Vorgesehen seien in der Halle 350 Besucher gewesen, damit sei auch die damals geltende Rechtslage eingehalten worden, sagte Harrer. Das Fest vom 12. September hatte sich zum Corona-Cluster entwickelt, bis heute, Donnerstag, wurden 27 Infizierte damit in Zusammenhang gebracht. Unterdessen rechtfertigte sich auch der Veranstalter.

Der Vertrag zur Nutzung der Stadthalle - die Gemeinde ist Vermieterin des Objekts - sei am 20. August unterzeichnet worden, führte Harrer aus. Der Kontrakt beinhalte den klaren Hinweis, dass "die Covid-19-Regeln" einzuhalten seien. Auf dieser Grundlage habe es auch ein Sicherheitskonzept gegeben. An der Hochzeitsfeier selbst hätten außerdem wesentlich weniger als die angekündigten 350 Personen teilgenommen.

"Sind einem Trugschluss unterlegen"

Eine Fest in dieser Dimension in Schrems zu ermöglichen, sei "im Nachhinein als Fehler zu bezeichnen", räumt Harrer dennoch ein. "Wir sind einem Trugschluss unterlegen, trotz der vermeintlichen Einhaltung der Maßnahmen ist es passiert", so der SPÖ-Politiker. Er sprach von einer "dumm gelaufenen Geschichte". Mit dem Wissen im Hinterkopf wurde noch am Donnerstag das Schremser Gemeindeamt gesperrt - bis auf Weiteres, wie der Stadtchef betonte. Zudem würden alle geplanten Veranstaltungen abgesagt.

Mit mehreren Video-Mitschnitten der Hochzeitsfeier gingen indes auch die Veranstalter selbst in die Offensive. Zu sehen sind in einem vom ORF Niederösterreich publizierten Clip u.a. Temperaturkontrollen beim Eingang sowie die Einhaltung der Sicherheitsabstände während des Essens. In einer schriftlichen Stellungnahme wurde festgehalten, dass die Stadthalle Schrems bereits vor der Hochzeit genehmigt worden sei. Zudem sei etwa auch die Anzahl der geladenen Gäste davor an die Behörden weitergegeben worden.

ÖVP erbost

Die ÖVP nahm SPÖ-Bürgermeister Karl Harrer in die Pflicht. Dieser solle die  "Ausreden lassen und Verantwortungsbewusstsein zeigen", forderte Tobias Spazierer, Stadtrat von Schrems und ÖVP-Fraktionsführer im Gemeinderat, am Donnerstag in einer Aussendung.

Harrer schiebe "alle Verantwortung" in der Causa von sich. Zudem behaupte er "wider der klaren Rechtslage zum Zeitpunkt der Hochzeitsfeier, die für derartige Veranstaltungen eine Obergrenze von 200 Personen vorgesehen hat", dass eine Zulassung für 350 Menschen möglich gewesen wäre.

Spazierer erinnerte zudem daran, dass Harrer als Geschäftsführer der Schremser Stadthallen Errichtungs- und Betriebs-GmbH auch rechtliche Verpflichtungen habe. "Immerhin sieht das Covid-19-Maßnahmengesetz vor, dass der Inhaber einer Betriebsstätte, der nicht dafür sorgt, dass diese von nicht mehr als der Maximalzahl an Personen betreten wird, mit einer Geldstrafe zu belegen ist." Sollte der Stadthallen-Betriebsgesellschaft als Inhaber des Objekts ein finanzieller Schaden durch "diese Unwissenheit" und die "nicht gerade große Sorgfalt der handelnden Personen" entstehen, müssten auch Regressansprüche geprüft werden. (apa)